Verräter, Doppelagenten, Maulwürfe - John le Carré (82) hat vermutlich seine helle Freude an dem, was sich derzeit in Berlin tut. Der berühmte englische Autor von packenden Spionageromanen, etwa der „Mann, der aus der Kälte kam“, ließ seinen Geheimdienstmann George Smiley in die Tiefen der Spionagewelt des Kalten Krieges abtauchen. Auf der politischen Bühne Deutschlands werden 25 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs immer mehr Spione in Diensten des US-Geheimdienstes CIA enttarnt. Mehr als ein Dutzend Regierungsmitarbeiter aus vier Ministerien sollen für den US-Dienst spionieren. Solche Maulwürfe gibt es demnach in den brisanten Ressorts Wirtschaft, Innen, Verteidigung und Entwicklungshilfe.
Nachdem am Donnerstag dem obersten CIA-Vertreter in der deutschen Hauptstadt, dem „Chief of Station“, der Stuhl vor die Tür gesetzt wurde, denkt man in Berlin über weitere Maßnahmen gegen die US-Schnüffeleien nach. So wird das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) sämtliche Ministerien auf Sicherheitslücken überprüfen. Auch eine Aussetzung des Daten-Übertragungsprogramms „Safe Harbor“ (Sicherer Hafen) zwischen den USA und der EU wird erwogen. Und schließlich könnte im Rahmen der laufenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen (TTIP) Druck auf Washington ausgeübt werden.
Angela Merkel, die nach Bekanntwerden der NSA-Spionage moderat reagierte, schlägt inzwischen schärfere Töne an. „Aus meiner Interessensicht ist es keine partnerschaftliche Zusammenarbeit, wenn so etwas vorkommt“, sagte die bald 60-Jährige jetzt im ZDF-Interview. Andererseits weiß auch sie: Die deutschen Sicherheitsbehörden sind auf Informationen der US-Partner angewiesen. Der entscheidende Tipp etwa, der zur Festnahme der Sauerland-Bande führte, die ein großes Sprengstoffattentat planten, kam von US-Diensten.
Der Fall des vor knapp zwei Wochen enttarnten „Doppelagenten“ beim Bundesnachrichtendienst (BND) wird indes immer dubioser. Der 31-jährige Markus R., klein, untersetzt, Schnauzbart und Brille, soll aus der Nähe von Chemnitz stammen. Er habe nie eine Hochschule besucht und kein Abitur. Wegen eines Impfschadens in früher Kindheit sei er behindert, leide an einem Sprachfehler, berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Trotzdem bestand der Sachse die BND-Sicherheitsüberprüfung und arbeitete in der Abteilung „Einsatzgebiete/Auslandsbeziehungen“ in Pullach. Dass für die Spionageabwehr zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz kam Markus R. Ende Mai nur auf die Spur, weil der seine Dienste auch dem russischen Generalkonsul in München anbot. Per Mail. Auch mit der CIA soll R. per Internet vor zwei Jahren den Kontakt hergestellt haben. Bei konspirativen Treffen in Wien und Salzburg habe R. dem US-Dienst für 25 000 Euro Geheimpapiere geliefert. Die Story ist fast zu schlicht für John le Carré.
