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Deutschland / Welt Was der Rückzug aus der EU-Mission Sophia bedeutet
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Was der Rückzug aus der EU-Mission Sophia bedeutet
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15:24 23.01.2019
Zwei Marinesoldaten auf dem Bug der Fregatte „Augsburg“. Nach ihrer Rückkehr wird Deutschland kein neues Schiff für die EU-Mission Sophia vor die libysche Küste schicken. Quelle: Mohssen Assanimoghaddam/dpa
Berlin

Der Rückzug Deutschlands aus der EU-Mission Sophia hat viel Kritik ausgelöst. Trotzdem: Deutschland wird vorerst kein neues Schiff schicken. Aber worum geht es eigentlich bei der Mission, was hat der Rückzug für Folgen und woher kommt eigentlich der Name Sophia? Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick:

Was ist die Aufgabe der EU-Militärmission Sophia?

„Kernauftrag der Operation ist die Bekämpfung krimineller Schleusernetzwerke vor der libyschen Küste. Dazu werden die Schiffe, Flugzeuge und Hubschrauber auf Hoher See und im internationalen Luftraum zwischen der italienischen und libyschen Küste eingesetzt.“ So beschreibt es die Bundeswehr selbst unter der Überschrift „Gegen Schleusernetzwerke – Der Einsatz im Mittelmeer“ auf ihrer Homepage. Eine weitere Aufgabe ist es, die Ausbildung der libyschen Küstenwache und Marine zu unterstützen.

Der Kernauftrag ist also gar nicht die Rettung von Flüchtlingen?

Nein. In der Praxis haben die Soldaten aber viele Flüchtlinge gerettet. So haben deutsche Marinesoldaten seit Mai 2015 etwa 22.500 Menschen im Mittelmeer aus Seenot gerettet. Insgesamt wurden fast 50.000 Bootsflüchtlinge an Bord genommen. Die im Jahr 2015 beschlossenen Einsatzregeln sehen vor, dass die Flüchtlinge zunächst alle nach Italien gebracht werden. Italiens rechter Innenminister Matteo Salvini hat aber zuletzt die Aufnahme von Bootsflüchtlingen verweigert. Die deutsche Regierung hatte im vergangenen Herbst Verständnis dafür signalisiert, dass Italien eine gesamteuropäische Lösung wünscht. Es ist aber nicht gelungen, eine solche Lösung zu organisieren – zu groß ist der Widerstand von Ländern wie Bulgarien, Österreich und Polen.

Warum schickt Deutschland jetzt kein neues Schiff?

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) erhebt schwere Vorwürfe gegen Italien. Das italienische Einsatzkommando habe die deutsche Marine im vergangenen Dreivierteljahr in die entlegensten Ecken des Mittelmeeres geschickt, sagte die CDU-Politikerin am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos. Weil es dort „keinerlei Schmuggelrouten“ und „keinerlei Flüchtlingswege“ gebe, habe die deutsche Marine im Mittelmeer seit Monaten keine sinnvollen Aufgaben mehr gehabt. Der Obmann der SPD im Verteidigungsausschuss, Fritz Felgentreu, verwies im Deutschlandfunk auf die Uneinigkeit darüber, wie die EU mit aus Seenot geretteten Flüchtlingen umgehen soll.

Wie reagiert die Opposition in Deutschland auf diese Entscheidung?

Sie übt harte Kritik – und zwar nicht, weil die Liebe zur EU-Militärmission Sophia so groß wäre, sondern, weil die Regierungen Europas keine Alternative in Sachen Flüchtlingsrettung organsieren. „Nun einfach das Feld zu räumen, ohne eine zivile Rettungsmission auf den Weg zu bringen, ist an Zynismus kaum zu überbieten“, kritisierte der Außenpolitiker Jürgen Trittin von den Grünen. Trittin zufolge hatte die Mission nie die Seenotrettung zur Kernaufgabe. Der Rückzug des deutschen Schiffes sei aber das „Eingeständnis eines vollständigen Scheiterns“. Auch die Linke verwies darauf, dass aufgrund des Fehlens einer zivilen Mission nun mehr Menschen sterben würde. Die verteidigungspolitische Sprecherin der FDP, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, sprach mit Blick auf die fehlende Einigung in der Flüchtlingspolitik von einem „Armutszeugnis für Europa“.

Warum heißt die Mission überhaupt Sophia?

Der Namensgeber für die Mission ist ein Mädchen, das im Sommer 2015 zur Welt gekommen ist – an Bord der Bundeswehr-Fregatte „Schleswig-Holstein“ auf dem Mittelmeer. Sophias Mutter war aus Somalia über Libyen auf das Meer geflohen. Der Name der Mission war ein Symbol – der deutsche Ausstieg könnte es jetzt aus Sicht vieler Beobachter auch sein.

Von Tobias Peter/RND

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