Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Deutsche Opposition kritisiert Söldnereinsatz in Somalia
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Deutsche Opposition kritisiert Söldnereinsatz in Somalia
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:59 25.05.2010
Anzeige

SPD, Linke und Grüne haben den Einsatz deutscher Söldner in dem afrikanischen Bürgerkriegsland Somalia scharf kritisiert und die Bundesregierung zum Handeln aufgefordert. „Aus meiner Sicht ist dies nicht akzeptabel“, sagte der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold der „Frankfurter Rundschau“ vom Dienstag. Er reagierte damit auf Berichte, wonach die deutsche Firma Asgaard German Security Group mehr als hundert ehemalige deutsche Soldaten und Polizisten an die Miliz eines somalischen Politikers vermittelt haben soll. Arnold warf der Bundesregierung vor, zu wenig gegen solche Söldnereinsätze zu unternehmen.

Grünen-Fraktionsvize Frithjof Schmidt forderte die Bundesregierung auf, die Entsendung der Söldner zu unterbinden. Eine Handhabe dafür biete möglicherweise ein Verstoß gegen das UN-Waffenembargo zu Somalia, erklärte Schmidt am Dienstag in Berlin. Er forderte zudem gesetzliche Schritte, um neben dem Export von Waffen auch gegen den Einsatz von Menschen aus Deutschland in Kriegsgebieten vorgehen zu können. Der Grünen-Politiker wandte sich gegen eine „Kommerzialisierung des Krieges und die Privatisierung staatlicher Gewalt“.

„Es ist ein Debakel für deutsche Friedenspolitik in Afrika, wenn in Deutschland monatelang Ex-Bundeswehrsoldaten als Söldner für einen Warlord in Somalia angeworben werden können, ohne dass das Außenministerium davon Kenntnis erhält“, warf der Afrikareferent der Gesellschaft für bedrohte Völker, Ulrich Delius, dem Auswärtigen Amt vor.

Die Söldner sollen die Miliz des Somaliers Galadid Abdinur Ahmad Darman ausbilden und verstärken, der Anspruch auf das Amt des Staatspräsidenten erhebt. Die somalische Übergangsregierung von Präsident Sharif Sheikh Ahmed kontrolliert nur einen kleinen Teil des Landes. Große Teile Somalias befinden sich in der Hand der radikalislamischen Shebab-Milizen.

afp