Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Debatte über Kanzleretat: Merkel fordert „neues Denken“
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Debatte über Kanzleretat: Merkel fordert „neues Denken“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:13 20.01.2010
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Quelle: afp (Archiv)
Anzeige

Zur Bewältigung der Wirtschaftskrise hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ein „neues Denken“ gefordert. In der Generalaussprache anlässlich der Debatte über den Kanzleretat im Bundestag sagte Merkel am Mittwoch, es komme nun darauf an, „klug aus dem Tal“ der Rezession wieder herauszukommen. „Das wird vor allen Dingen neues Denken erfordern“, sagte Merkel.

Die Kanzlerin führte aus, dass der Wirtschaftseinbruch Deutschland noch “über weite Teile des Jahrzehnts“ beschäftigen werde. Wirklich überwunden sein werde der Einbruch frühestens in drei Jahren. Wenn Deutschland 2013 wieder das Niveau vor der Krise erreicht habe, „dann haben wir gute Arbeit geleistet“, sagte Merkel. Ziel der Regierung von Union und FDP sei es, die Krise „nicht nur irgendwie durchzustehen“, sondern Deutschland stärker zu machen als es vor der Krise war.

Der Bundestag hatte am Dienstag mit den Beratungen über den wegen der Bundestagswahl verspätet eingebrachten Haushalt für 2010 begonnen. Die Debatte über den Etat des Bundeskanzleramts wird im Parlament traditionell zu einer Grundsatzdebatte über die Politik der Regierung genutzt.

afp

Mehr zum Thema

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat die Deutschen auf die härteste Sparpolitik der Nachkriegsgeschichte eingestimmt. In der Debatte über den Bundeshaushalt 2010 kündigte der CDU-Politiker am Dienstag für das kommende Jahr „schwerwiegende Entscheidungen“ an.

Alexander Dahl 19.01.2010

Die von Hessens Ministerpräsident Roland Koch angestoßene Debatte um eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger entzweit die CDU. Bundestagsfraktionsvize Michael Fuchs befürwortete Kochs Vorstoß - und wurde prompt vom Kanzlermamtminister zurückgepfiffen.

19.01.2010

Nach dem Bekanntwerden einer Millionenspende aus der Hotelbranche an die FDP haben die Grünen eine Höchstgrenze für Parteispenden gefordert.

19.01.2010