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Deutschland / Welt Bundesregierung ist zu Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus grundsätzlich bereit
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bundesregierung ist zu Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus grundsätzlich bereit
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18:41 25.07.2019
Außenminister Heiko Maas (SPD). Quelle: Michel Euler/dpa
Berlin

Die Bundesregierung will die Bundeswehr offenbar an einem Militäreinsatz in der Straße von Hormus beteiligen. Das kündigte Außenminister Heiko Maas (SPD) nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) in der Sondersitzung des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages am Mittwoch an.

Sitzungsteilnehmer bestätigten dies und zitierten Maas mit den Worten: „Wir wollen da dabei sein.“ Zudem werde man ein nötiges Mandat auf jeden Fall dem Bundestag zur Abstimmung vorlegen.

Die Bundesregierung will demnach positiv auf eine Bitte der britischen Regierung reagieren. Hintergrund ist der sich zuspitzende Konflikt mit dem Iran und die Sorge, dass der Seeweg am Persischen Golf blockiert werden könnte. Zu diesem Zweck sei man intensiv mit den Regierungen in London und Paris im Gespräch, heißt es.

Flugzeuge oder Schiffe

Ein Sprecher des Auswärtigen Amts dementierte. „Auch im Ausschuss hat Außenminister Maas keine Vorfestlegung über eine Teilnahme an einer möglichen Mission am Golf getroffen“, sagte er dem RND.

Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte: „Natürlich stehen wir im Rahmen des weiteren Informationsaustausches zur aktuellen Lageentwicklung in der Straße von Hormus auf verschiedenen Ebenen im stetigen Kontakt mit unseren alliierten Partnern.“ Dabei gehöre es „bei aller Zurückhaltung zum militärischen Handwerkszeug, auf alle Eventualitäten vorbereitet zu sein“, so der Sprecher weiter. „Das gilt auch für die Fälle, bei denen wir hoffen, dass sie nie eintreten.“ Derzeit habe die Bundeswehr weder Schiffe noch Flugzeuge in der Region.

Unklar ist nach RND-Informationen, ob der Militäreinsatz unter dem Dach der Europäischen Union stattfinden wird oder in Kooperation verschiedener Mitgliedstaaten. Ebenfalls unklar ist, wie die militärische Beteiligung der Bundeswehr konkret aussehen könnte. Die Rede ist von Hilfe zur Aufklärung. Diese könnte sowohl aus der Luft etwa mit Awacs-Flugzeugen als auch mit Hilfe von Korvetten oder Fregatten erfolgen.

Grüne: Nur EU-Mission akzeptabel

Der außenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Omid Nouripour, sagte dem RND: „Wenn es zur Deeskalation in der Straße von Hormus beiträgt, sind wir offen für Gespräche über eine EU-geführte Marinemission. Eine Koalition der Willigen ohne Beteiligung eines Systems kollektiver Sicherheit genügt den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts nicht. Deshalb kommt für uns nur eine EU-geführte Mission infrage.“

Zentrale Überlegung hinter dem Plan der Bundesregierung und anderer europäischer Staaten ist es dem RND zufolge, die Lage in der Straße von Hormus nicht den USA zu überlassen und damit eine weitere Eskalation zu vermeiden.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hatte einen solchen Bundeswehr-Einsatz bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos in Geltow bei Potsdam nicht ausgeschlossen. „Wir können darüber erst reden und entscheiden, wenn wir wissen, was genau geplant ist“, sagte sie.

Von Markus Decker/RND

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