Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Deutschland / Welt Brown lockt Liberale mit Rücktritt
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Brown lockt Liberale mit Rücktritt
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:33 10.05.2010
Dramatischer Schritt im Dienste einer „progressiven Regierung“: Gordon Brown am Montag vor seinem Dienstsitz.
Dramatischer Schritt im Dienste einer „progressiven Regierung“: Gordon Brown am Montag vor seinem Dienstsitz. Quelle: ap
Anzeige

Brown verkündete seinen dramatischen Schritt am frühen Montagabend, um die Bildung einer „progressiven Regierung“ in London erleichtern. Die Ankündigung folgte dem überraschenden Angebot des Liberalen-Chefs Nick Clegg, formelle Koalitionsverhandlungen auch mit Labour aufzunehmen, während die bereits fortgeschrittenen Verhandlungen mit den Konservativen weiterlaufen sollen.

Mit seiner Rücktrittsankündigung hofft Brown, unschlüssige Liberale noch für ein Bündnis mit Labour gewinnen zu können. Wenn es das nationale Interesse erfordere, dass er abtrete, dann habe er keinerlei Bedürfnis, an seiner Position festzuhalten, erklärte Brown. Clegg hatte im Wahlkampf stets betont, er werde „keinen Wahlverlierer Brown an der Macht halten“. Das Wahlergebnis vom vorigen Donnerstag sei offenkundig auch ein Urteil über seine Person gewesen, sagte Brown jetzt. Er kündigte an, dass seine Partei auf ihrem Parteitag im September einen neuen Vorsitzenden wählen werde, der dann auch die Führung der Regierungsgeschäfte übernehmen könne.

Mit dem angebotenen Wechsel an der Labour-Spitze und weitreichenden Kompromissen, auch bei der von den Liberalen dringlich geforderten Wahlrechts-Reform, glaubt die Labour Party den Liberalen ein attraktives Angebot zu machen – und deren Verhandlungen mit den Konservativen aus dem Gleis zu stoßen. Bei der ersten Fraktionssitzung der Liberalen gestern war bereits Skepsis an dem von Nick Clegg geplanten Pakt mit den Torys laut geworden. Cleggs Abgeordnete verlangten sehr viel mehr Kompromissbereitschaft von den Konservativen. Sie forderten ihre Parteiführung außerdem zu weiterem Kontakt mit Labour auf.

Die Partei des Tory-Führers David Cameron hatte bei den Wahlen zugelegt, aber keine absolute Mehrheit erringen können. Sie hofft nun entweder auf die Unterstützung einer Tory-Minderheitsregierung durch die Liberalen für einen fest vereinbarten Zeitraum oder auf eine von beiden Seiten beschickte Koalitionsregierung. Am Montagmorgen erklärte Liberalen-Chef Clegg, man sei schon „ganz, ganz nah“ am Punkt einer Entscheidung angekommen.

Ein Koalitionsdeal der Liberaldemokraten mit Labour bräuchte zusätzliche Unterstützung durch mehrere kleine Parteien und käme auch dann nur auf eine sehr knappe Mehrheit im Unterhaus. Den Konservativen könnten die Liberalen dagegen eine klare Mehrheit verschaffen.

Peter Nonnenmacher