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Deutschland / Welt Bodo Ramelow: Ein Underdog, der zum Regierungschef wurde
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Bodo Ramelow: Ein Underdog, der zum Regierungschef wurde
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07:30 21.10.2019
Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow mit seiner Ehefrau Germana Alberti vom Hofe. Quelle: Jörg Carstensen/dpa
Arnstadt

Die Nacht ist hereingebrochen über Thüringen. Und die Lampe im Fond der Ministerpräsidenten-Limousine zwischen Arnstadt und Erfurt bescheint nur die zwei Flaschen Multivitaminsaft in der Konsole – sowie den Ministerpräsidenten selbst, der sein Jackett abgelegt hat und jetzt im weißen Hemd mit der roten Krawatte dasitzt.

Bodo Ramelows Mitarbeiter gehen schon ein bisschen auf dem Zahnfleisch, weil die Arbeitstage in diesen Wahlkampfzeiten keinen Anfang und kein Ende kennen. Ramelow nicht. Er sei jetzt „auf Betriebstemperatur“, sagt er, während die Limousine über die Autobahn zu fliegen scheint. Als wir nach 21 Uhr vor seinem Erfurter Wohnhaus halten, fragt Ramelow nach vorn, wann es denn am nächsten Tag weiter gehe. Um 8.10 Uhr, schallt es nach hinten. Dann kurzer Aufenthalt in der Staatskanzlei – und später wieder auf Tour. Der Regierungschef öffnet die Tür. Und weg ist er.

Am 5. Dezember 2014 wurde der heute 63-Jährige zum thüringischen Ministerpräsidenten gewählt. Und das war in gleich dreifacher Hinsicht bemerkenswert. Ramelow ist der erste Linke auf so einem Posten. Er ist der westdeutsche Frontmann in einer immer noch sehr ostdeutsch geprägten Partei. Und schließlich ist Ramelow ein Legastheniker aus eher armen Verhältnissen, dem man die Herkunft als Underdog zuweilen noch anmerkt.

In diesen Wochen ist Ramelow unterwegs, um sich mit seiner Koalition aus Linken, Sozialdemokraten und Grünen ein neues Mandat zu holen. Abends zwischen 19 und 21 Uhr heißt es deshalb jetzt immer: „Bodo Ramelow vor Ort – Persönlich. Politisch. Direkt.“ Diesmal im „Theater im Schlossgarten“ von Arnstadt, in dem ein junges Moderatoren-Paar wartet und ein überwiegend älteres Publikum, das für die ostdeutsche Provinz so kennzeichnend ist wie für die Mitgliedschaft jener Partei, der auch Ramelow angehört.

Die Gäste können ihre Fragen auf Postkarten schreiben, die eingesammelt und den Moderatoren ausgehändigt werden. Als ein Rentner unangekündigt dazwischen ruft, bescheidet ihn der männliche Moderator: „Das ist hier keine Diskussionsveranstaltung.“ Ramelow, das sieht man seinem Gesicht an, hätte andere Worte gewählt. Es bleibt das einzige Malheur des Abends.

„Das ist hier keine Diskussionsveranstaltung.“

Am Anfang hatte der Mann, der vor fünf Jahren erst im zweiten Wahlgang gewählt wurde, in erster Linie darauf geachtet, nichts falsch zu machen. Während von der CDU animierte Bürger und ehemalige Dissidenten gegen das Linksbündnis auf die Straße gingen, sorgte der Regierungschef in der Koalition für Augenhöhe. So wurden bestehende Ministerien auseinander genommen und neu zusammengesetzt, um alle Partner zu befriedigen. Eine Zeitung schrieb von „Beutegemeinschaft“. Auch ist die SPD mit einer eigenen Staatssekretärin in der Staatskanzlei vertreten und die Grünen mit einer Stabsstelle.

Nach außen kalauerte Ramelow, dass es in Thüringen trotz linker Machtübernahme immer noch Bananen gebe. Überhaupt werde „die sozialistische Mangelwirtschaft nicht wieder eingeführt“. Er diskutierte öffentlich mit dem Vorstandsvorsitzenden der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, Rainer Eppelmann, und ließ den Fall des in Haft gestorbenen Regimekritikers Matthias Domaschk wieder aufrollen. Niemand sollte bei Ramelow an Mauer und Stacheldraht denken.

Natürlich ging manches schief. So nutzte der grüne Justizminister Dieter Lauinger sein Amt, um im Bildungsministerium zugunsten der schulischen Karriere seines Sohnes zu intervenieren. Später bliesen Linke, Sozialdemokraten und Grüne die kommunale Gebietsreform ab. Zu viel Sprengstoff! Im Ganzen allerdings gingen die fünf Jahre erstaunlich reibungslos über die Bühne. Jetzt heißt es, einen zweiten Anlauf zu nehmen. Im Amt bestätigt zu werden, wäre für Ramelow gewiss die ultimative Genugtuung. Dafür gibt er alles, auch in Arnstadt.

Es beginnt mit einem kleinen Smalltalk mit den Moderatoren, der zufällig rüber kommen soll, es aber selbstredend nicht ist. So geht es um die Bratwurst, genauer: die Thüringer Rostbratwurst, auf die sie sich hier als identitätsstiftendes Nahrungsmittel viel zugute halten. Auch lässt Ramelow einfließen, wie er als Gewerkschaftssekretär über das hessische Marburg in die thüringische Partnerstadt Eisenach kam – und zwar noch vor der Vereinigung am 3. Oktober 1990. Tatsächlich kennt Ramelow im Freistaat längst jeden Stein. In Sachen Landespatriotismus macht ihm niemand etwas vor.

Dem Smalltalk folgt eine kurze Rede. Dabei beschwört Ramelow die Erinnerung an „Gemeindeschwester Agnes“ und die Polikliniken, die es zu DDR-Zeiten gab, und sagt: „So hätten wir vor 30 Jahren gemeinsam die Weichen stellen können.“ Ferner verweist der Linken-Politiker auf die 6000 unbesetzten Ausbildungsplätze im Land (als Ausweis des wirtschaftlichen Erfolgs) und dass seine Landesregierung jenen Sanierungsstau in den Schulen zumindest zur Hälfte aufgelöst habe, den die CDU-geführten Vorgängerregierungen hinterlassen hätten.

Es gibt bei uns keine Vorschrift, in welcher Frist der Ministerpräsident gewählt werden muss.

Bodo Ramelow; Ministerpräsident in Thüringen

Am Schluss des Vortrags betont der Ministerpräsident selbstgewiss, dass es 2014 immer geheißen habe, dass eine Dreier-Koalition wie in Erfurt nie funktionieren könne und die Regierung nach 100 Tagen wieder weg sein werde. „Und jetzt stehe ich immer noch nie hier“, sagt er.

Dann beginnt der wesentliche Teil. Die Moderatoren konfrontieren Ramelow mit den Fragen, die das Publikum auf die Postkarten geschrieben hat. Währenddessen wird ein bunter Strauß an Themen hörbar: Internetausbau und Rechtsextremismus, Ost-West-Lohngefälle und Suchtkranke, der von Ramelow gewünschte europäische Friedensvertrag mit Russland und die Klimakrise, angesichts derer er anmerkt: „Die in Berlin können gut quatschen.“ In der Hauptstadt komme man ja ohne Auto überall hin – anders als hier, in der Provinz.

Als Klassenkämpfer tritt der Kandidat nicht in Erscheinung. Er hat in all den Jahren Wert auf eine gewisse Distanz zur eigenen Partei gelegt. Ramelow gibt sich als Ministerpräsident aller Thüringer – weshalb mittlerweile sogar der einstige Bundespräsident Joachim Gauck der Landes-CDU empfiehlt, nach der Wahl wenn nötig auf die Linke zu zugehen. Ramelow habe „doch gezeigt hat, dass er mit einem linken Profil dieser Gesellschaft nicht schadet“.

So erklärt Ramelow freimütig, dass das Lohngefälle nicht allein Problem der Politik sei, sondern auch eines der Beschäftigten. Wenn die häufiger in Gewerkschaften einträten, dann gäbe es auch mehr Tarifverträge – und eben höhere Löhne. In Sachen Rassismus gibt der Ministerpräsident ebenfalls keinen Rabatt. Wer „Deutschland, den Deutschen, Ausländer raus!“ rufen wolle, der solle das gefälligst vor thüringischen Krankenhäusern tun, sagt er. Da habe jeder vierte Arzt fremde Wurzeln.

Ramelow, der selbst von Rechtsextremisten bedroht wird, packt seine Zuhörer nicht bei der Moral, sondern bei ihren Interessen. Während die Linke in Brandenburg und Sachsen zuletzt deutlich schrumpfte und die AfD erstarkte, scheint das Rezept in Thüringen zu wirken. Die Linke behauptet dort in den Umfragen relativ unangefochten Platz eins.

Höflicher Applaus

Der Applaus in Arnstadt ist höflich. Und fast wie auf Bestellung kommen abschließend ein älterer Herr mit Gehstock und eine Frau mit Krücken und einem Blumenstrauß auf Ramelow zu. Er sagt: „Das war spitze!“ Sie, die offenbar aus Ilmenau stammt, sagt: „Die Ilmenauer grüßen Dich.“ Nach rund 90 Minuten strebt der Ministerpräsident mit Büroleiter und Sicherheitsbeamten über den hinteren Teil der Theater-Bühne dem Ausgang entgegen, legt das Jackett ab, steigt in eines der beiden gepanzerten Fahrzeuge und checkt erstmal, was während seines Auftritts auf seinem Smartphone so los war. Hinterher können wir reden.

Zwar wird am nächsten Tag eine Umfrage bekannt, die eine Wiederwahl von Rot-Rot-Grün unwahrscheinlich erscheinen lässt, nachdem sie in den letzten Wochen erstmals wieder möglich erschien. So oder so jedoch ist Ramelow jetzt in jenem Optimismus-Modus, der für Wahlkämpfer typisch und letztlich zwingend ist.

Entsprechend erinnert er an die MDR-Umfrage, der zufolge 65 Prozent der Thüringerinnen und Thüringer mit seiner Arbeit zufrieden sind. Die Linke als randständige Partei zu bezeichnen, wie sein CDU-Herausforderer Mike Mohring dies tue, sei „schon steil“.

Außerdem erinnert Ramelow an die Landesverfassung, die dem Regierungschef eine starke Stellung gibt. „Es gibt bei uns keine Vorschrift, in welcher Frist der Ministerpräsident gewählt werden muss“, sagt er im Schein der Autolampe auf dem Weg ins heimische Erfurt. „Sondern der Ministerpräsident wird dann gewählt, wenn eine Fraktion den Antrag dazu stellt.“ Das kann dauern, weil womöglich eine Vier-Parteien-Koalition gegen die AfD gebraucht würde und Unregierbarkeit droht. Die nach der Wahl einstweilen weiter amtierende Landesregierung sei darum „auch keine Minderheitsregierung oder eine geschäftsführende Regierung“, sondern „einfach die Landesregierung“, sagt Ramelow. Der Haushalt für 2020 sei ja bereits beschlossen. Soll heißen: Selbst für den Fall, dass seine Koalition an den Wahlurnen die Mehrheit verlöre, wären erstmal die Konkurrenten am Zug, im Landtag eine andere Mehrheit zustande zu bringen.

Ja, Bodo Ramelow hat nach eigener Auskunft „noch genug Perspektiven“. „Die Demokratie“, sagt er, „ist schön, und sie ist spannend.“ Und Thüringens Ministerpräsident gibt sich so gelassen, wie er kann.

Von Markus Decker/RND

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