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Deutschland / Welt Ahmadinedschad sorgt für Eklat
Nachrichten Politik Deutschland / Welt Ahmadinedschad sorgt für Eklat
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09:11 24.09.2009
Mahmud Ahmadinedschad.
Mahmud Ahmadinedschad. Quelle: afp
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Im Streit um das iranische Atomprogramm schloss Russlands Staatschef Dmitri Medwedew nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama Sanktionen gegen Teheran nicht mehr aus.

Ahmadinedschad griff in seiner Rede Israel scharf an, wobei er das Land nie beim Namen nannte, sondern nur vom „zionistischen Regime“ sprach. Er warf Israel unter anderem „unmenschliche Politik“ gegenüber den Palästinensern vor. Diese seien Opfer von „Völkermord“. Den Juden warf der umstrittene iranische Präsident vor, „eine neue Form der Sklaverei“ aufbauen zu wollen. Dabei würden sie versuchen, die USA und die Europäer für ihre Zwecke einzuspannen. Ganz offensichtlich mit Blick auf die USA prangerte Ahmadinedschad zudem jene an, „die mehrere tausend Kilometer vom Nahen Osten entfernt sind“ und ihre Truppen in die Region sendeten, „um Krieg, Blutvergießen und Terror zu verbreiten“.

„Es ist enttäuschend, dass Herr Ahmadinedschad einmal mehr hasserfüllte, beleidigende und antisemitische Rhetorik gewählt hat“, erklärte der Sprecher der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen, Mark Kornblau. Von europäischer Seite verließen nach Angaben aus Diplomatenkreisen neben Deutschland auch Großbritannien, Frankreich Italien, Dänemark und Ungarn den Saal. Auch die Delegationen aus Argentinien, Costa Rica, Australien und Neuseeland zogen sich zurück. Die israelische Delegation hatte die Rede Ahmadinedschad von vornherein boykottiert. Der iranische Präsident hatte erst in der vergangenen Woche für weltweite Empörung gesorgt, als er in einer Rede in Teheran erneut den Holocaust leugnete.

Im Streit um das iranische Atomprogramm forderte der Westen von Teheran derweil bis kommende Woche ausführliche Auskünfte. Die fünf UN-Vetomächten und Deutschland erwarteten bei den Gesprächen am 1. Oktober in Genf „ernsthafte Antworten“ von Teheran, erklärte der britische Außenminister David Miliband im Namen der Sechser-Gruppe in New York. „Das iranische Atomprogramm sorgt weiter für eine ernsthafte Beunruhigung der internationalen Gemeinschaft.“ Deshalb müsse der Iran endlich alle offenen Fragen beantworten.

Die USA und andere westliche Staaten fürchten, dass Teheran unter dem Deckmantel der friedlichen Kernkraftnutzung heimlich am Bau von Atombomben arbeitet. Die US-Regierung hatte zuletzt mit weiteren Sanktionen gedroht, sollte Iran nicht kooperieren. Dies war bisher von Russland skeptisch gesehen worden - überraschend schloss Präsident Medwedew aber nach einem Gespräch mit Obama Sanktionen nicht mehr aus. „Sanktionen führen in den seltensten Fällen zu produktiven Resultaten. Aber manchmal sind sie unvermeidlich“, sagte der russische Staatschef in New York.

US-Außenministerin Hillary Clinton sagte nach einem Treffen der Sechser-Gruppe, diese sei sich einig in ihrem Willen, Iran unter Druck zu setzen. Nur so könne erreicht werden, dass Teheran seinen Verpflichtungen nachkomme. Im Vorfeld des Treffens am 1. Oktober hatte Teheran zuletzt mehrmals sein Recht auf ein eigenes Atomprogramm betont.

afp