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Deutschland / Welt AfD-Politiker nennt Islam "gottverdammte Religion"
Nachrichten Politik Deutschland / Welt AfD-Politiker nennt Islam "gottverdammte Religion"
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08:26 28.04.2016
Foto: Wahlplakat der Alternative für Deutschland (AfD) im Februar 2015 in Hamburg.
Wahlplakat der Alternative für Deutschland (AfD) im Februar 2015 in Hamburg. Quelle: dpa
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Hamburg

Der fraktionslose AfD-Politiker Ludwig Flocken hat im Landesparlament des Stadtstaates Hamburg für einen Eklat gesorgt. Der 55-Jährige, der 2015 für die AfD in die Bürgerschaft eingezogen war und Anfang 2016 aus der Fraktion austrat, beleidigte während einer Debatte über Salafismus in einer minutenlangen Rede den Islam.

Nachdem sich Flocken trotz mehrfacher Aufforderungen der Sitzungsleiterin  Bürgerschaftsvizepräsidentin Antje Möller (Grüne) nicht mäßigte, wurde er von der Sitzung des Landesparlaments wegen einer "gröblichen Verletzung der Ordnung des Hauses" ausgeschlossen. Nach Angaben eines Parlamentssprechers hat es einen derartigen Vorgang in Hamburg seit mindestens 20 Jahren nicht mehr gegeben.

Das sagte der Politiker

Flocken hatte in seiner Rede aufgerufen, "keinen Respekt vor dem Islam" zu haben: "Keinen Respekt vor einem absurden Ausmaß an Frauenverachtung, vor Menschen, die ihre Frauen genitalverstümmeln, als Müllsäcke verkleiden, vergewaltigen und die Vergewaltigten noch bestrafen und ermorden", zitiert das Hamburger Abendblatt den Politiker.

Nach diesen Worten wurde Flocken demnach erstmals ermahnt und aufgerufen, zur Sache zu sprechen. Doch Flocken sagte nur "Ich bin beim Thema" und beschimpfte Muslime als "Menschen, die sich von Gottesgelehrten belehren lassen, wie sie ihre Frauen zu schlagen und ihre Babys sexuell zu missbrauchen haben".

Flocken wurde darauf ein Ordnungsruf erteilt. Doch das stoppte ihn nicht. Er hoffe "inständig, dass diese gottverdammte Religion in die Wüste zurückkehrt, aus der sie gekommen ist". Die Rede endete schließlich in Tumulten.

AfD distanziert sich

Die AfD-Fraktion distanzierte sich von ihrem Ex-Kollegen. Flocken war bereits früher wegen fremdenfeindlicher Äußerungen aufgefallen. Die AfD-Fraktion wollte ihn deswegen Anfang 2016 ausschließen. Dem kam Flöcken durch seinen Austritt zuvor. Seitdem ist er fraktionsloser Abgeordneter, aber weiterhin AfD-Mitglied.

Als solches wird er auch weiterin im Landesparlament in Hamburg auftreten. Der Ausschluss war nur für eine Sitzung wirksam. Flocken hat weiterhin Zugang zum Parlament.

zys/dpa

Stefan Koch 27.04.2016
27.04.2016