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Landesverfassungsrichterin Barbara Borchardt

Die Linken-Politikerin Barbara Borchardt wurde kürzlich ans Verfassungsgericht von Mecklenburg-Vorpommern gewählt. Das sorgt seit geraumer Zeit für Kritik. Jetzt erzeugen neue Aussagen zu den Mauertoten Unmut.

05:00 Uhr
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Politik

Für viele Reha-Einrichtungen sei die Lage wegen der Corona-Krise “existenzgefährdend” gewesen, teilt die Deutsche Rentenversicherung mit. Deshalb hat sie viel Geld für einen Rettungsschirm für die Einrichtungen aufgebracht. Das Ziel: die Reha-Versorgung der Versicherten auch für die Zukunft zu gewährleisten.

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Auch in Afrika verbreitet sich das Corona-Virus. Zur Eindämmung haben die dortigen Regierungen ebenfalls die Grundrechte der Bürger erheblich eingeschränkt. Dadurch könnten sich autoritäre Strukturen verfestigen, warnen Experten.

05:00 Uhr

Ab dem 1. Juni werden in der Türkei zahlreiche Beschränkungen aufgehoben, die wegen der Corona-Krise eingeführt worden sind. Öffnen dürfen etwa Cafés und Restaurants, aber auch Sportstudios und Kindergärten. Einige Restriktionen bleiben jedoch auch weiterhin bestehen.

28.05.2020

US-Präsident Donald Trump wirft Online-Netzwerken wie Twitter Zensur vor und will die Plattformen mit einer neuen Verordnung stärker reglementieren. Trump unterzeichnete die Verfügung am Donnerstag im Weißen Haus. Er will damit eine als Section 230 bekannte Klausel überarbeiten lassen.

28.05.2020
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Seit April nimmt die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Deutschland ab. Ein Viertel der Landkreise hat innerhalb einer Woche gar keine neuen Fälle registriert. Aktuell stecken zehn Infizierte im Mittel etwa sechs weitere Personen an.

28.05.2020

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Für Berlin kommen weitere Lockerungen in der Corona-Krise. Freuen können sich unter anderem Betreiber von Fitnessstudios und Kneipen. Doch auch Veranstaltungen sollen unter Auflagen wieder möglich sein.

28.05.2020

Die Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz in Minneapolis wirft ein Schlaglicht auf den Umgang Amerikas mit seinen schwarzen Bürgern. Ausgrenzung und Benachteiligung sind bis heute amerikanischer Alltag. Das zeigt auch ein genauerer Blick in die Statistik über die Opfer der Corona-Pandemie, kommentiert Marina Kormbaki.

28.05.2020

Mit einem Adoptionshilfegesetz, das nun vom Bundestag beschlossen worden ist, sollen Adoptionen in Deutschland nach neuen Regeln vollzogen werden. Neben einer besseren Beratung sind auch mehr Rechte für die Herkunftseltern vorgesehen. Familienministerin Franziska Giffey spricht von einem “wichtigen Schritt”.

28.05.2020

“Wir sind erfreut, dass Euch Gottes Strafe getroffen hat”, sagt IS-Sprecher Abu Hamsa al-Kuraischi und meint damit das Corona-Virus. Die Terrormiliz Islamischer Staat sieht in der Pandemie ein eindeutiges Zeichen. In einer Videobotschaft wird zudem angekündigt, dass der Kampf fortgesetzt werden soll.

28.05.2020
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