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Medien & TV Wiefelspütz distanziert sich von Ausweitung von Onlinesperren
Nachrichten Medien & TV Wiefelspütz distanziert sich von Ausweitung von Onlinesperren
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13:33 07.06.2009
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Das schrieb Wiefelspütz am Sonntag auf der Internet-Seite abgeordnetenwatch.de. Seine Aussagen seien verfälscht wiedergegeben worden. Es sei zu unterscheiden zwischen verfassungsfeindlichen Inhalten und solchen, die einen Straftatbestand erfüllten, etwa Volksverhetzung oder Holocaust-Leugnung.

Unabhängig davon gebe es aber weder bei ihm noch bei der SPD Überlegungen, „bei anderen Internetinhalten Stopp-Seiten einzuführen“, sagte Wiefelspütz. Bisher sind Internet-Sperren nur für Kinderpornografie-Seiten geplant. Kritiker warnen im Falle einer Ausweitung vor einer schleichenden Zensur des Internets.

afp