Oberverwaltungsgericht: Fitnessstudios bleiben geschlossen

Fitnessstudios dürfen vorerst nicht öffnen. Das hat das niedersächsische Oberverwaltungsgericht am Donnerstag entschieden. Es lehnte den Antrag einer Studiobetreiberin ab, die in der Corona-Verordnung des Landes angeordnete Schließung vorübergehend außer Vollzug zu setzen. Die Betreiberin des Studios berief sich auf ein Abstands- und Hygienekonzept und forderte eine Gleichbehandlung mit anderen Betrieben, wie etwa Friseursalons. Der 13. Senat befand jedoch, dass die Regelung zum jetzigen Zeitpunkt weiterhin ein wichtiger Grundbaustein der getroffenen Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sei. Erhöhtes Infektionsrisiko in Fitnessstudios: Der 13. Senat befand laut Gerichtssprecherin Gunhild Becker, dass die Regelung weiterhin erforderlich und notwendig sei, um die weitere Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern. Der Senat begründete seine Entscheidung damit, dass die für Fitnessstudios typischen Ansammlungen körperlich trainierender Menschen in einem geschlossenen Raum ein hohes Infektionsrisikos darstelle. Durch das gesteigerte Atmen unter körperlicher Belastung vieler Personen auf vergleichsweise engem Raum werde die Gefahr einer Infektion weiterer Personen deutlich erhöht. Auf das von der Betreiberin des Fitnessstudios vorgelegte Abstands- und Hygienekonzept komme es dabei nicht an, da die Regelung keine Ausnahmen vorsehe, zumal die Einhaltung solcher Konzepte nur schwer überprüfbar sei. Bundesländer dürfen unterschiedliche Konzepte verfolgen: Auch einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz sah das Gericht nicht als gegeben an. Der Betrieb eines Fitnessstudios sei mit der Öffnung von Friseursalons und Gaststätten nicht vergleichbar, da in Fitnessstudios aufgrund der erhöhten Atemaktivität gesteigerte Ansteckungsgefahr bestehe. Daneben sah das Gericht auch keine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung darin, dass Fitnessstudios in anderen Bundesländern wieder öffnen dürfen. Der entsprechende Artikel 3 Abs. 1 des Grundgesetzes binde nur das Land Niedersachsen. Es sei zulässig, dass verschiedene Bundesländer unterschiedliche Öffnungskonzepte verfolgten, solange dies nicht willkürlich geschehe. Vergangenen Montag war das Land vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück in einem anderen Fall gescheitert. Das Gericht entschied, dass ein Fitnessstudio in Bad Iburg wieder öffnen dürfe. Nun hat das Oberverwaltungsgericht jedoch einstweilig nicht über einen Einzelfall, sondern über die Regelung an sich entschieden. Damit kann es in Niedersachsen bis zur Öffnung der Fitnessstudios noch etwas dauern. Diese ist erst in der sogenannten Stufe vier vorgesehen. Seit Montag gilt Stufe zwei. Lesen Sie auch: Land wehrt sich gegen Öffnung von Fitnessstudio in Niedersachsen Erster Erfolg für Fitnessstudio: Gericht erlaubt Öffnung Corona-Urteile: Niedersachsen kassiert vier Niederlagen vor Gericht Von Alina Stillahn

Covid-19 - Gerichtsbeschluss: Fitnessstudios in Niedersachsen bleiben geschlossen