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Der Norden Göttinger Rat soll Blockade von De-Maizière-Lesung verurteilen
Nachrichten Der Norden Göttinger Rat soll Blockade von De-Maizière-Lesung verurteilen
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11:45 11.11.2019
Aktivisten blockieren den Haupteingang des Alten Rathauses.Der ehemalige Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) sollte im Rahmen des Göttinger Literaturherbstes aus seinem Buch „Regieren“ lesen. Quelle: Stefan Rampfel/dpa
Göttingen

Der Göttinger Stadtrat soll nach dem Willen der meisten dort vertretenen Parteien die Blockade einer Lesung des früheren Bundesministers Thomas de Maizière (CDU) am 21. Oktober durch linke Demonstranten verurteilen. Unter der Überschrift „Meinungsfreiheit schützen – Angriffe auf die Demokratie verurteilen“, haben CDU, SPD, Grüne, FDP und ein weiterer Ratsherr eine entsprechende Resolution in das Kommunalparlament eingebracht. Der Rat entscheidet darüber am 15. November, eine große Mehrheit für den Vorstoß gilt als sicher.

100 Aktivisten verhindern Lesung

An der Verhinderung der Lesung de Maizières, die im Rahmen des Göttinger Literaturherbstes geplant war, hatten sich rund 100 Aktivisten beteiligt. Der Protest richtete sich gegen den Angriffskrieg der türkischen Armee gegen die Kurden in Syrien und deutsche Waffenlieferungen an die Türkei. Die Blockade war bundesweit kritisiert worden und hatte die Diskussion um eine angebliche Beschränkung der Meinungsfreiheit befeuert.

Nach der Blockade: Der ehemalige Bundesminister Thomas de Maizière (CDU) verlässt das Alte Rathaus Göttingen. Quelle: Stefan Rampfel/dpa

„Unsere Gesellschaft und unsere Demokratie leben vom Diskurs miteinander“, heißt es in der im Internet Resolution der Göttinger Parteien. „Die Meinungsfreiheit ist ein hohes und schützenswertes Gut.“ Zum Recht auf Meinungsfreiheit gehöre auch, andere Meinungen, die sich im Rahmen der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bewegten, zu tolerieren und sich mit ihnen argumentativ auseinanderzusetzen. Angriffe auf die Meinungsfreiheit dürften nicht länger toleriert oder kleingeredet werden.

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Von RND/epd

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