Die Amtsaufgabe: Die Geschichte von Arnd Focke, der als Bürgermeister von Estorf zurückgetreten ist

Es war nicht im eigentlichen Sinne Angst. Im ersten Moment war es eher so etwas wie Verwunderung. Dann kam ein mulmiges Gefühl dazu: Da schleicht jemand nachts auf dem Grundstück herum und steckt Zettel in die Zeitungsbox und beschmiert das Auto. Außerdem, sagt Arnd Focke, sei er sehr schnell sehr wütend gewesen. „Jedes Mal. Richtig wütend.“ Arnd Focke, 48 Jahre alt, ist damit berühmt geworden, dass er nicht mehr Bürgermeister von Estorf im Kreis Nienburg ist. Zum Jahresende ist er zurückgetreten, um das Amt und seine Familie zu schützen. Denn die Zettel in der Zeitungsbox und die Schmierereien auf dem Auto trugen eine eindeutig rechtsradikale Handschrift. Auf einem Zettel stand: „Geh doch zu deinen Ziegenfickern.“ Auf dem anderen: „Wir vergasen dich wie die Antifa.“ Und in einer dritten Aktion hatte der Täter (oder hatten die Täter) mit dem Staub auf Fockes Autoscheibe und mit Schmutz vom Boden ein Hakenkreuz auf den Wagen gemalt. Das alles fand innerhalb weniger Tage kurz vor Weihnachten statt. Ein paar Nächte konnte Focke nicht schlafen, dann entschied er, seine politischen Ämter zurückzugeben. Bald wusste es der ganze Kreis Nienburg. Als Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) den Fall Focke Anfang der Woche in einer Rede in Loccum erwähnte, wusste es ganz Niedersachsen. Und danach war es zack-zack in der Republik rund: Rundfunkstationen und Zeitungen von Hamburg bis Bayern berichteten, niedersächsische Politiker (fast) aller Couleur solidarisierten sich, Außenminister Heiko Maas und SPD-Vorstandsvize Kevin Kühnert äußerten sich auf Twitter. Fernsehteams steuerten Estorf an. Arnd Focke ist inzwischen bei Markus Lanz in die Talkshow eingeladen. Zu Hause gab es keine Kriegsfilme: Jetzt sitzt Focke aber erst mal bei einem Glas Mineralwasser in einer der Scheunen des Schünebuschs. Das ist das Estorfer Scheunenviertel, ein saniertes Schmuckstück, das der Heimatverein betreibt, für Touristen, Radfahrer, Kultur. Focke trägt ein legeres blaugraues Hemd über der Hose, magentafarbene Sneaker (er arbeitet bei der Telekom in Hannover), gestyltes kurzes graues Haar. Er wirkt selbstbewusst. Er erzählt vom Vater, der als kleiner Junge in den letzten Kriegstagen auf eine Phosphorgranate trat und nur mit Glück das Leben und das Bein behielt und ein klarer Gewaltgegner war. Bei den Fockes wurde, wenn Kriegsfilme oder der Tatort kamen, der Fernseher ausgeschaltet. Arnd Focke ist keiner von denen, die das Deutschsein mit Schuld und Schande gleichsetzen, im Gegenteil: „Ich bin froh, ein Deutscher zu sein.“ Aber er findet, man solle als Deutscher um die Geschichte wissen und sich darum kümmern, dass sich die Nazizeit nicht wiederholt. Er möchte, dass die Leute sich bewusst sind, dass sie „trotz aller Probleme was im Kühlschrank haben“, und dass das anderswo nicht so ist. Er möchte, dass sie die Demokratie verteidigen. Focke hat sich als junger Mann in der Kirche engagiert und später im Fußballverein, bis heute ist er Stadionsprecher – na ja: Platzsprecher – von Rot-Weiß Estorf-Leeseringen von 1961. Als er 2010 gefragt wurde, ob er nicht in der Kommunalpolitik mitarbeiten wolle, ist er in die SPD eingetreten, und 2011 wurde er Bürgermeister von Estorf. Es begann mit nächtlichen Beschimpfungen am Telefon: Immer wieder äußert er sich auf Facebook zu rechten Umtrieben. Als 2012 bei einem Public Viewing zur Europameisterschaft jemand die erste Strophe des Deutschlandlieds („... über alles ...“) sang, zeigte er ihn an. Als 2015 die Flüchtlinge kamen, auch nach Estorf, und jemand den Spruch „NS-Zone – Deutschland multikulti – Wir bleiben braun“ an Laternenpfähle klebte, rief er die Polizei. 2018 mietete die AfD das Dorfgemeinschaftshaus im Estorfer Ortsteil Leeseringen für eine 40-Leute-Versammlung. Focke organisierte mit anderen zusammen eine Demo. Zu der Zeit klingelte schon manchmal nachts das Telefon, Focke wurde beschimpft – inzwischen geht er nicht mehr ran, wenn jemand ohne Nummer anruft. Estorf ist aber eigentlich kein konservativer Ort. Die SPD hat die meisten Sitze im Rat, die AfD hat keinen einzigen, die Bürgermeister waren fast immer Sozialdemokraten. Wer Näheres zu Estorf wissen will, fragt am besten Rolf Bodermann. Bodermann ist 63, in Estorf geboren, wohnt nach wie vor in seinem Elternhaus und hat sich buchstäblich jahrzehntelang um den Ort gekümmert, privat und auch beruflich, als für die Dorferneuerung zuständiger Angestellter bei der Samtgemeinde Mittelweser, zu der die Kommune gehört. In den Siebzigern, erzählt Bodermann, war Estorf ein sterbendes Dorf. Höfe gingen zu Grunde, die Leute waren zu alt, Häuser verfielen. Langsam und beharrlich aber wurde der Ort wieder aufgebaut, jedes Haus ist saniert worden, junge Familien kamen, und wenn die Bauern anfangs auch „Watt schall dat denn“ fragten, wenn Bodermann mit einer Gestaltungssatzung für Dächer kam, haben letztlich nahezu alle das Konzept mitgetragen. Und sind heute zufrieden: Estorf ist ein lebendiger Ort, gepflegt, viel rote Klinker, viel Fachwerk, 1700 Einwohner. Die Leute arbeiten auswärts, es gibt keinen Laden mehr und nur noch eine Kneipe und bloß noch einen Bauern, aber es gibt ein reges Kulturleben mit plattdeutschem Theater und Konzerten, sie holen Gitte Haenning und Heinz Rudolf Kunze, und die Hütte ist voll. Das Einzige, was im Moment für Kontroversen sorgt im Dorf, ist – Fockes Rücktritt. Ratskollegen zeigen sich solidarisch, die Kirchengemeinde verurteilt „Diffamierungen und Drohungen auf das Schärfste“. Aber manche im Ort werden schmallippig, wenn man sie nach dem Thema Focke fragt. Rechte Bedrohungen? Mittelweser-Samtgemeindebürgermeister Jens Beckmeyer nennt die Vorkommnisse an Fockes Haus „bedrückend“, betont aber, vergleichbare andere Fälle gebe es in der Gegend nicht. Frank Kreykenbohm, Chef der Polizeiinspektion Nienburg, weiß nichts von einer rechten Szene im Landkreis. Es gibt Spekulationen im Ort: Will Focke sich davonmachen? Und genau deswegen nimmt manch ein Bürger Focke den Paukenschlag seines Rücktritts mit dem entsprechenden Medienecho übel: Jetzt haben sie so lange geackert, um sich, nach dem Niedergang damals, wieder als liebens- und lebenswerter Ort in den Köpfen zu verankern. Und plötzlich, über Nacht, gilt Estorf im Rest der Republik als braunes Nest, das den Bürgermeister aus dem Amt treibt. Das nährt Unmut und Spekulationen, ob Focke sich davonmachen wolle, ob er bloß keine Lust mehr habe. „Schwachsinn“, sagt Focke. Und er werde auch weiter gegen Rechts eintreten. Er habe nicht sich selbst, sondern, neben dem Sohn und der von ihm getrennt lebenden Ehefrau, vor allem das Amt und das Dorf vor den Attacken schützen wollen. „Erreicht hat er das Gegenteil“, sagt ein Einwohner kühl. Arnd Focke schiebt sein Wasserglas an die Seite und sagt, natürlich sei Estorf kein Nazidorf, er tippe auf einen Einzeltäter, jemanden nicht aus dem Ort, aber aus der Gegend, und der Staatsschutz sehe das ähnlich. Die Beamten ermitteln. Bisher gibt es offenbar keine konkreten Spuren. Es ist ein drängendes Thema: Immer mehr Mandatsträger werden bedroht. Nachdem zahlreiche Politiker von harschen Verbalattacken berichten und bereits 2013 der Hamelner Landrat Rüdiger Butte und 2019 der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke ermordet wurden, haben sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier kritisch zu solchen Vorkommnissen geäußert. Der Niedersächsische Städte- und Gemeindebund hat eine Resolution zu Gewalt gegen kommunale Amts- und Mandatsträger verabschiedet. Wie weit die Ängste gehen, zeigt die Tatsache, dass ein Bürgermeister einer Kommune aus Nordrhein-Westfalen einen Waffenschein beantragt hat, um sich schützen zu können (was aber bisher nicht genehmigt wurde). Das Landeskriminalamt Niedersachsen hat Verhaltensempfehlungen für Politikerinnen und Politiker zusammengestellt. Sie enthalten zahlreiche Details: Keine Termine oder Urlaubspläne öffentlich bekanntgeben. Keine Treffen oder Spaziergänge an abgelegenen Orten verabreden. Auto in einer Garage parken, tägliche Fahrstrecken variieren. Keine Gegenstände auf den Schreibtisch stellen, die andere als Waffen benutzen könnten. Bei Gesprächen mit Unbekannten Abstand wahren. Privathaus mit Gardinen oder ähnlichem vor Blicken von außen abschirmen. Der Nienburger Polizeiinspektionsleiter Frank Kreykenbohm empfiehlt, bei Drohanrufen oder ähnlichen Vorfällen immer die Polizei einzuschalten: „Wir kümmern uns.“ Mitunter helfe schon eine „Gefährderansprache“. Kreykenbohm erzählt von einem Mann, der auf einer Facebookseite in einem Kommentar zur Wolfsdebatte geschrieben hatte, es sei an der Zeit, einen Mandatsträger „zu entnehmen“. Die Polizei wies den Schreiber auf die Tragweite seiner Aussage hin. Das habe durchaus Erfolg gehabt. Lesen Sie auch: Bürgermeister von Estorf tritt wegen rechter Hetze zurück Hassattacken auf Politiker: Althusmann will Strafrecht verschärfen Bürgermeister will Waffenschein wegen Bedrohungen von rechts Hamelns Ex-Landrat Tjark Bartels nach seinem Rücktritt: „Ich wäre zerbrochen“ Von Bert Strebe

Estorf im Kreis Nienburg - Die Geschichte von Arnd Focke, der wegen rechter Hetze als Bürgermeister zurückgetreten ist