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Der Norden Zu hohe Inzidenz: Peine, Cloppenburg und Emsland verhängen Ausgangssperre
Nachrichten Der Norden

Cloppenburg, Emsland, Bremen: Mehrere Kreise führen Ausgangssperre ein

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20:55 29.03.2021
Ein Schild mit der Aufschrift „Stopp! Ab hier ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung Pflicht!“ steht in einer Fußgängerzone.
Ein Schild mit der Aufschrift „Stopp! Ab hier ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung Pflicht!“ steht in einer Fußgängerzone. Quelle: Hauke-Christian Dittrich/dpa
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Meppen/Hannover/Peine

Wegen stark steigender Corona-Infektionszahlen ziehen mehrere Landkreise in Niedersachsen die Notbremse: Sie verhängen nächtliche Ausgangssperren. Von Mittwoch an gelten für die Bewohner der Landkreise Emsland und Cloppenburg Ausgangssperren zwischen 21 Uhr abends und 5 Uhr morgens. Im Landkreis Peine trete die Ausgangssperre einen Tag früher am Dienstag in Kraft, teilte eine Kreissprecherin mit. Die Region Hannover setzt ab Donnerstag auf eine Ausgangssperre. Sie gilt von 22 Uhr abends bis 5 Uhr am Morgen.

Auch in den meisten Gemeinden des Landkreises Wesermarsch gelten ab Dienstag bis zum 18. April nächtliche Ausgangsbeschränkungen. Die Gemeinde Butjadingen ist ausgenommen, dafür werden dort an der Küste Tagestouristen über die Ostertage nicht zugelassen.

Ausgangssperre auch in Bremerhaven und Bremen

In Bremerhaven im Bundesland Bremen müssen die Bürger ebenfalls nachts zwischen 21 Uhr und 5 Uhr zuhause bleiben. Weil die Verordnung am Dienstag um 0 Uhr in Kraft tritt, herrscht die erste halbe Nacht schon Ausgangssperre, wie ein Sprecher erläuterte. Die Maßnahme gilt bis zum 18. April. „Wir setzen weiterhin auf das Impfen und Testen. Es bleibt und ist ein Skandal, dass wir bis heute nicht genügend Impfstoff haben“, sagte Oberbürgermeister Melf Grantz (SPD).

Mit den Ausgangssperren reagieren die Kommunen auf die Welle neuer Infektionen. Im Landkreis Cloppenburg lag die Zahl der Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen bei 198,6, im Landkreis Emsland bei 218,4 und im Kreis Peine bei 169,9. Gestützt auf die aktuelle niedersächsische Corona-Verordnung erließen die Kreise für ihr Gebiet Allgemeinverfügungen. Die neue Landesverordnung schreibt eine Verschärfung der Maßnahmen ab einer Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 150 vor.

Die Entwicklung der Infektionszahlen sei besorgniserregend, sagte der Landrat des Landkreises Emsland, Marc-André Burgdorf (CDU). Zwar seien die Zahlen in den Städten und Gemeinden seines Landkreises unterschiedlich hoch, dennoch habe sich die Verwaltung für ein kreisweit geltendes nächtliches Ausgangsverbot entschieden.

Zu viele Menschen auf engem Raum im Discounter

In fast allen emsländischen Kommunen gebe es ein hohes und diffuses Infektionsgeschehen. „Zudem gibt es innerhalb der Kommunen zahlreiche Querverbindungen, etwa durch unterschiedliche Arbeits- und Wohnorte, so dass einheitliche Vorgaben für den gesamten Landkreis geboten sind“, sagte Burgdorf. In der vergangenen Woche war bereits für die Stadt Papenburg eine Ausgangssperre angeordnet worden.

Auch die Zahl der Kunden im Einzelhandel wird im Emsland eingeschränkt. Ab Mittwoch darf sich nur noch ein Kunde pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche in den Geschäftsräumen aufhalten. Ab einer Verkaufsfläche von mehr als 800 Quadratmetern gilt für den darüber hinausgehenden Teil: es ist je 40 Quadratmeter ein Kunde erlaubt. „Wir sehen, dass gerade in den großen Discountern viele Menschen auf vergleichsweise kleinem Raum zusammenkommen, hier wollen wir gezielt gegensteuern“, erklärte der Landrat.

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Der Landkreis Cloppenburg führt eine Testpflicht für Beschäftigte ein, die neu in einem Betrieb eine Arbeit aufnehmen oder den Arbeitsort wechseln. Auch für Kirchen und Religionsgemeinschaften gelten mit Blick auf Gottesdienste und Versammlungen weitere Einschränkungen: Der Platzbedarf wurde pro Person von fünf auf zehn Quadratmeter verdoppelt, die maximale Teilnehmerzahl auf 50 Personen begrenzt, unabhängig von der Größe des Raumes.

Gibt es auch in Osnabrück und Gifhorn bald eine Ausgangssperre?

In Osnabrück ist nach Angaben eines Stadtsprechers noch nicht klar, wie dort genau die Vorgaben des Landes für eine Ausgangssperre umgesetzt werden. „Wir sind mit dem Land in Kontakt, weil wir das rechtssicher haben wollen“, sagte ein Stadtsprecher.

Im Landkreis Gifhorn mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von derzeit 180,7 kündigte der Krisenstab für Mittwoch die Entscheidung über eine Ausgangssperre an. „Die Ausgangssperre ist ein massiver Eingriff in die Grundrechte jeder einzelnen Bürgerin und jedes einzelnen Bürgers“, sagte Landrat Andreas Ebel (CDU). „Genau aus diesem Grund muss eine Entscheidung auf einer sorgfältig erstellten und aussagekräftigen Prognose beruhen.“

Von RND/lni