Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Aktuelles Urteil: "Tempo-10-Zone" unzulässig
Mehr Auto & Verkehr Aktuelles Urteil: "Tempo-10-Zone" unzulässig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
10:48 22.11.2019
Ein Hinweis auf eine Tempo-10-Zone ist groß auf den Teer der Auguststraße in Berlin gemalt. Quelle: Annette Riedl/dpa
Berlin

Die Anordnung einer "Tempo-10-Zone" in Berliner Straßen ist nicht zulässig, weil ein solches Verkehrsschild in Deutschland offiziell nicht existiert.

Das entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, wie am Donnerstag mitgeteilt wurde. Weil es in der Straßenverkehrsordnung und im amtlichen Verkehrszeichenkatalog ein Verkehrschild "Tempo-10-Zone" nicht gebe, könne es in dieser Form auch keine Anordnung eines verkehrsberuhigten Bereichs geben, hieß es zur Begründung.

Ein Anwohner hatte gegen das Bezirksamt und eine "Tempo-10-Zone" in einer Straße nahe dem Alexanderplatz in Berlin-Mitte geklagt. Das Verwaltungsgericht wies die Klage ab und argumentierte, der amtliche Verkehrszeichenkatalog sei keine abschließende Aufzählung der zulässigen Verkehrszeichen. Das sah das Oberverwaltungsgericht anders.

Der Verkehr dürfe nur mit die Zeichen geregelt werden, die in der Straßenverkehrsordnung enthalten und im Katalog dargestellt seien. Ein neues Vorschriftzeichen könne nicht einfach eingeführt werden, auch nicht mit Zustimmung der obersten Landesbehörde, also des Senats.

Das Urteil (20. November 2019 - OVG 1 B 16.17) ist rechtskräftig.

dpa

Eigentlich ist dieses Auto zu nobel für die Fahrt über steile Schlammpisten: Der Maybach GLS ist ein Geländewagen, den man sich nur schwer abseits sauberer Straßen vorstellen kann.

21.11.2019

Als Studie wurde der LC 500 mit offenem Verdeck schon vor einem Jahr gezeigt. 2020 bringt Lexus sein Luxus-Cabrio in Serie. Verbaut ist unter anderem ein "Concierge" für das Klima an Bord.

21.11.2019

Die SUV-Modelle GLE und GLS gibt es ab 2020 wieder als stark motorisierte AMG-Version. Beide Fahrzeuge wurden auf der Autoshow in Los Angeles vorgestellt.

21.11.2019