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Sassenburg Sassenburg: Bürgermeister verhängt Haushaltssperre
Gifhorn Sassenburg Sassenburg: Bürgermeister verhängt Haushaltssperre
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21:04 28.08.2019
Kurzzeitig knapp bei Kasse: Der Sassenburg fehlen derzeit rund eine Million Euro. Daher wurde eine Haushaltssperre verhängt. Quelle: dpa
Sassenburg

Nein, pleite ist die Sassenburg nicht, betont Gemeindebürgermeister Volker Arms. Doch es würde kurzfristig rund eine Million Euro fehlen. Daher hat Arms eine Haushaltssperre verhängt.

Grund für die knappen Finanzen: „Wir haben Grundstücke in Triangel und Neudorf-Platendorf nicht verkaufen können. Das Geld dafür war aber eingeplant. Damit wir flüssig bleiben, stellen wir jetzt Projekte zurück. Sonst könnte es bis Ende Oktober Schwierigkeiten geben. Dann bekommen wir wieder Geld aus unserem Anteil an der Einkommensteuer“, erklärt Arms.

Längere Bauleitplanung

Die Grundstücke wurden aber nicht deshalb nicht verkauft, weil sie keiner haben wolle, sagt er. „Die Planungsgrundlagen haben sich mittlerweile geändert. Früher brauchten wir ein Jahr, um eine Bauleitplanung aufzustellen, dann konnten wir Baugrund verkaufen. Inzwischen läuft so ein Verfahren schon mal zwei Jahre, nicht zuletzt, weil beispielsweise Biotop-Kartierungen über ein volles Vegetationsjahr hinweg erstellt werden müssen.“ Bisher habe ein halbes Jahr gereicht.

Arms rechnet damit, die Bauleitplanungen für Triangel und Neudorf-Platendorf erst im Frühjahr umsetzen zu können. Danach würde das erwartete Geld aus den Grundstücksverkäufen fließen – eben später als geplant. „Künftig werden wir den längeren Planungszeitraum berücksichtigen.“

Hohe Fördermittel

Für die Gemeinde bedeute das, alle Projekte zu überprüfen, ob sie sofort umgesetzt werden müssen – oder zurück gestellt werden können. „Zwei Beispiele: Der Kita-Neubau in Dannenbüttel steht nicht infrage. Aber wir wollen beispielsweise die Straßenbeleuchtung innerhalb von zehn Jahren auf LED umstellen – da können wir ein wenig schieben, bis wieder Geld da ist“, so Arms.

Eine Million Euro – eine Menge Geld, vor allem, wenn die Gemeindekasse ohnehin nicht so prall gefüllt ist. „Wir setzen derzeit eine Menge großer Projekte um wie Kita-Neubauten und -Erweiterungen oder die Umnutzung der Alten Schule in Neudorf-Platendorf. Das kostet viel Geld, das wir vorfinanzieren müssen. Zwar bekommen wir dafür hohe Fördermittel zurück, zum Teil 73 Prozent, doch erst, wenn die Maßnahme abgeschlossen ist“, erklärt der Bürgermeister, warum es schon mal finanziell kneifen kann – ohne dass man pleite ist.

Von Thorsten Behrens

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