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Sassenburg Schlagabtausch über Sassenburg-Haushalt
Gifhorn Sassenburg Schlagabtausch über Sassenburg-Haushalt
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00:55 24.12.2018
Haushalt der Gemeinde Sassenburg: Vor der Abstimmung über den Plan für 2019 kam es zur Auseinandersetzung zwischen BIG und den übrigen Fraktionen im Rat.
Haushalt der Gemeinde Sassenburg: Vor der Abstimmung über den Plan für 2019 kam es zur Auseinandersetzung zwischen BIG und den übrigen Fraktionen im Rat. Quelle: dpa (Archiv)
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Sassenburg

Der Haushalt umfasst im Ergebnisbereich rund 16,3 Millionen Euro und schließt mit einem leichten Plus. Anders sieht es im Finanzbereich aus. Dank der geplanten hohen Investitionen von knapp 8,3 Millionen Euro klafft hier ein Minus von 2,8 Millionen Euro. Grund- und Gewerbesteuern bleiben unverändert.

Derzeit fünf Millionen Euro Schulden

„Wir haben eine solide Planung erstellt und investieren in die Infrastruktur, denn die Sassenburg wächst weiter. Ab 2020 bewegen wir uns aber mit den Plänen für den Neubau oder die Sanierung des Rathauses, der neuen Kita Triangel und der Ganztagsschule in einem Spannungsfeld. Durch die notwendigen Investitionen wird der Schuldenstand weiter wachsen“, so Gordon Jesse (CDU), Vorsitzender des Finanzausschusses. Derzeit beträgt der Schuldenstand der Gemeinde rund fünf Millionen Euro. Und: „Die CDU stimmt dem Haushalt zu“, so Jesse.

SPD greift BIG an

Auch die SPD stimme dem Haushalt zu, so Jörg Heuer vor der Abstimmung. Er bezeichnete das Papier als sozial ausgewogen. Heuer griff in seinem Statement allerdings die BIG massiv dafür an, dass diese die Haushaltsberatungen immer wieder erschwere und dann das Zahlenwerk nicht mittrage.

So wehrt sich die BIG

BIG-Fraktionschef Andreas Kautzsch hielt dagegen. „Wir haben in der Vergangenheit immer einen Großteil des Haushalts mitgetragen. Auch diesmal haben wir bei den Beratungen beispielsweise für das Schulbudget und die Wünsche der Schulen sowie das erhöhte Budget der Feuerwehren gestimmt“, so Kautzsch, der sich als „dummen Populisten, der auf Krawall aus ist“ hingestellt sah. „Aber im Haushalt 2019 wurde bei einigen Themen die rote Linie überschritten. Ich kann meiner Fraktion nur raten, ihn mit einem deutlichen Nein abzulehnen.“ Dem folgte die BIG geschlossen, SPD, CDU und AfD stimmten geschlossen für das Zahlenwerk, der Vertreter der LiSa war nicht anwesend.

Von Thorsten Behrens