Grußendorf: Am Heideweg-Ausbau scheiden sich die Geister

Rund 1,5 Millionen Euro soll der Erstausbau des Grußendorfer Heidewegs kosten. Eine Menge Geld, vor allem für die Anlieger, die mit 90 Prozent der Kosten dabei sind. Da hilft auch eine Förderung in Höhe von 500.000 Euro wenig. Das Thema lockte daher rund 20 Anlieger am Montagabend in das Sassenburger Rathaus. Dort tagte der Bauausschuss der Gemeinde. Antrag der BIG abgesetzt: Allerdings wollte der Ausschuss sich nicht wirklich mit dem Thema Heideweg befassen. Zwar gab es einen Antrag der BIG zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge – aber den nahm das Gremium auf Antrag des Ausschussvorsitzenden Claus Schütze (SPD) gleich zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung. „Wir sind sachlich nicht zuständig. Das gehört in den Haushaltsausschuss“, so Schütze. Und: Beim Heideweg gehe es nicht um Straßenausbaubeiträge, sondern um Erschließungsbeiträge, machte Gemeindebürgermeister Volker Arms klar. „Wortklauberei“, konterte BIG-Fraktionsvorsitzender Andreas Kautzsch, der gleich einen neuen Antrag zum Heideweg nachschob – der vom Ausschuss aber umgehend abgelehnt wurde. Arms machte deutlich, dass die Gemeinde zudem zwar Ermessensspielraum bei den Ausbaubeiträgen habe bis hin zur Abschaffung, die Erschließungsbeiträge aber gesetzlich vorgeschrieben seien. Heideweg besteht seit über 40 Jahren: Den Anwohnern – allen voran Jens Vetter – gelang es über die Bürgerfragestunde dennoch, Gehör zu finden und zumindest einige Antworten zu bekommen. „Ich möchte das nicht als Ersterschließung bezeichnen. Der Heideweg besteht seit über 40 Jahren. Die Rechtsprechung sagt, eine Ersterschließung sei in den ersten zehn Jahren anzunehmen, nicht darüber hinaus. Das jetzt so drehen zu wollen ist böse“, sagte Vetter. Zudem gehe diese Diskussion schon seit Jahren: „Man muss uns endlich mal die Angst nehmen, ob wir unser Haus behalten können.“ Nur ausbauen, wenn es Fördermittel gibt: Arms geht derzeit von einer Förderzu- oder -absage im Mai aus. 500 000 Euro sollen fließen – maximal. „Der Betrag ist leider gedeckelt. Der Ausbau muss dann innerhalb von drei Jahren erfolgen. Aber wir werden wohl nur ausbauen, wenn es Fördermittel gibt.“ Und wenn die Anwohner mitspielen – die hatten bereits 2015 deutlich gemacht, dass sie an einem Ausbau kein Interesse haben. Damals hatte es einen Kompromiss zwischen Anwohnern und Verwaltung gegeben: Ein Ausbau solle nur stattfinden, wenn der Heideweg in das Programm Dorfentwicklung komme. Für die Gemeinde würde sich der Ausbau rechnen. Sie würde nur zehn Prozent der Kosten tragen – und damit in zehn bis 15 Jahren die Summe wieder eingespart haben, denn derzeit fließen mehrere Tausend Euro jährlich in die Unterhaltung des Weges. Von Thorsten Behrens

Grußendorf - Um den Heideweg-Ausbau gibt es wieder Streit