Die Corona-Krise kostet die Gemeinde Sassenburg ganz schön viel Geld

Schon vor Corona stand die Gemeinde Sassenburg finanziell nicht gerade rosig da. Doch die Pandemie verschlimmert die Situation noch einmal drastisch – mit Auswirkungen bis in die kommenden Jahre. Die AZ hat bei Gemeindebürgermeister Volker Arms nachgefragt. Mehrausgaben und Mindereinnahmen: Das sind die beiden Stichworte, mit denen sich Arms und die Verwaltung im Rahmen der Pandemie befassen müssen. Beides wirkt sich nicht gut aus auf den Haushalt. Der stand bereits vor der Krise schon einmal auf Kante – im Sommer 2019 verhängte Arms eine Haushaltssperre, da wegen eingeplanter, aber wegen durch Änderungen in den Planungszeiträumen nicht erfolgter Grundstücksverkäufe rund eine Million Euro fehlten. Im Spätherbst wurde die Sperre dann wieder aufgehoben, einige Projekte waren inzwischen verschoben worden – allerdings kündigte sich kurz darauf Corona in China an. Und eine ganze Reihe Großprojekte sind nach wie vor akut, welche die Gemeinde derzeit vorfinanzieren muss und für die sie bis maximal 73 Prozent Fördermittel bekommt: Neubau Bahnhof Triangel, Kita-Neubau Dannenbüttel, Sanierung Alte Schule Neudorf-Platendorf, um nur einige zu nennen. Und genau in diese Situation platzte Corona hinein. Bis zu drei Millionen Euro weniger: „Die coronabedingten Mehrkosten und Einnahmeverluste sind aktuell noch schwer konkret zu fassen. Wir werden im Juni oder Juli auf Basis der Zahlen aus den Einkommensteuer- und Umsatzsteueranteilen zum 1. August die Einnahmesituation neu betrachten und die Ausgabensituation neu bewerten. Nimmt man die Steuerschätzung aus dem Mai als Basis, werden wir nicht nur in diesem Jahr über eine Million Euro Mindereinnahmen haben“, so Volker Arms. Nicht nur in diesem Jahr heißt, dass Arms davon ausgeht, auch im kommenden Jahr rund eine Million Euro weniger Steuereinnahmen zur Verfügung zu haben. Für die Folgejahre, 2022 und 2023, werden es den aktuellen Berechnungen zufolge wohl je 500 000 Euro sein. „In diesem Jahr werden es bei uns hauptsächlich geringere Einkommenssteueranteile sein und im nächsten Jahr die Kürzungen im Finanzausgleich.“ Hinzu kommen Ausfälle bei den Beträgen für Kinderkrippe und Hort – abhängig von den Schließungszeiten, Notgruppen und eingeschränktem Normalbetrieb. Rund 45 000 Euro fallen hier ab Mitte April jeden Monat an, in dem es keine Betreuung gibt und damit keine durch die Eltern gezahlten Beiträge. „Die genaue Bezifferung ist erst möglich, wenn die Einschränkungen wieder aufgehoben sind“, so Arms. Doch die Mindereinnahmen sind nur die eine Sache. Eine andere sind die Mehrausgaben. „Die direkten Corona-Ausgaben sind differenziert zu betrachten. Wir haben für Hygiene-Maßnahmen wie Masken, Desinfektionsmittel und Schutzscheiben bisher etwa 10 000 Euro ausgegeben. Außerdem haben wir 100 Prozent Kosten für Mitarbeiter in verschiedenen Bereichen, weil wir die Möglichkeit für Kurzarbeit nicht haben“, sagt Arms. Und auch hier gelte: Eine genaue Bezifferung der Kosten lasse sich erst vornehmen, wenn alle Punkte abgerechnet seien. Nachtragshaushalt wahrscheinlich: Die Folge: „Wir werden alle Einnahme- und Ausgabepositionen beleuchten. Vermutlich wird es in diesem Jahr einen Nachtragshaushalt geben. Ob dieser aber schon während der Sitzung des Gemeinderates im September beschlossen werden kann, ist fraglich“, so der Gemeindebürgermeister. Auch im Kreis Gifhorn hat das Corona-Virus den Alltag und die Gedanken der Menschen voll im Griff. Das hat die AZ bislang berichtet: Mensa der IGS Sassenburg erneut bei Bundeswettbewerb ganz oben Betreuungsservice in Gifhorn: Manche Menschen weinen aus Dank für die Hilfe Samtgemeinde Wesendorf: Corona wird teuer für die Mitgliedsgemeinden Kita-Öffnung: Gemeinde Meine will Konzept mit Kita-Leitungen erstellen Amateurtheater im Landkreis Gifhorn warten auf die Zeit nach Corona Corona-Kontaktdaten: So läuft’s in Gifhorn bei Frisör und Co, Corona-Special-Themen: Themenseite: Alle Artikel zur Corona-Krise aus dem Kreis Gifhorn Corona-Liveticker – aktuelle News aus dem Kreis Gifhorn Corona in Gifhorn und Niedersachsen: Der aktuelle Stand der Infizierten Hier geht’s zum Robert-Koch-Institut Von Thorsten Behrens

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