Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Papenteich Meine: Jetzt zahlen alle für den Straßenausbau
Gifhorn Papenteich Meine: Jetzt zahlen alle für den Straßenausbau
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:00 29.06.2019
Abgeschafft: Die alte Satzung über Straßenausbaubeiträge gibt es in Meine nicht mehr. Quelle: dpa
Meine

Die Gemeinde Meine hat keine Straßenausbaubeitragssatzung mehr. Der Rat sprach sich bei seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich dafür aus, die Satzung abzuschaffen. Damit werden bei Straßenerneuerungen nicht mehr nur die Anwohner kostenmäßig herangezogen, sondern über die Finanzierung durch die Steuern alle Bürger.

Wie auch schon zuvor im Planungsausschuss zeichneten sich klare Fronten ab. Die Mehrheit aus CDU, Grünen und Wählergemeinschaft war für die Abschaffung, die SPD dagegen. Werner Auerbach (WGM): „Die finanzielle Belastung wird auf alle verteilt, nicht nur auf einzelne. Und in der Regel nutzen ja auch alle die Straßen.“

Ähnlich klar waren die Meinungen auch zu den Vorbereitungen für den Bau eines neues Feuerwehrhauses in Grassel und der neuen DRK-Rettungswache in Meine. Genau wie im Fachausschuss gab es auch im Rat einstimmige Voten für die erforderlichen Änderungen der Bebauungspläne. Damit sind die Weichen gestellt für die beiden Bauprojekte im Rettungswesen.

Zuschüsse für Verein Zuckerrübchen

Überraschend einstimmig fiel dann auch die Entscheidung aus über Zuschüsse für den Verein Zuckerrübchen. Pro Jahr und Kind sollen nun zunächst 250 Euro fließen. Am Ende eines jeden Jahres soll Bilanz gezogen werden: Entweder zahlt die Gemeinde nach oder sie erhält Geld zurück. Im Detail sollen Regelungen später dann in dem noch ausstehenden Betriebsführungsvertrag getroffen werden. Bei der Kindergartensatzung hingegen wurde die Frage der Mittagessenpauschale erneut in den Fachausschuss zur Beratung zurück verwiesen.

Meine will vertrocknete Bäume ersetzen

Schließlich ging es auch noch um den Ersatz von Bäumen, die Trockenschäden erlitten haben – ein Antrag der Grünen. Die Mehrheit im Ausschuss sprach sich dafür aus, eine Liste mit betroffenen Bäumen zu erstellen und diese dann zu ersetzen.

Von Chris Niebuhr

Mit Musik, Videoprojektionen und vielen guten Wünschen wurden am Donnerstagnachmittag insgesamt 116 Schüler der Oberschule Papenteich „ins Leben“ entlassen. Die Zeugnisbesten wurden gesondert geehrt.

28.06.2019
Papenteich Rethener helfen über Facebook - Schlangen-Verlosung für Kinderhospiz

So können Schlangen todkranken Kindern helfen: Bei einer Benefizaktion zu Gunsten des Kinderhospizes Braunschweig verlosen die Rethener Carsten Voigt und Sabine Frieß zwei Königspythons.

26.06.2019

Im Kammerchor Braunschweig singen 40 Frauen und Männer. In Meine stehen 100 auf der Bühne – ein Projektchor. Und er sorgt für Gänsehautmomente.

25.06.2019