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Isenbüttel Wird Abwahl von Phillip Passeyer verschoben?
Gifhorn Isenbüttel Wird Abwahl von Phillip Passeyer verschoben?
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00:20 14.06.2019
Kritiker: Jochen Gese (v.l.), Annegret Langbein, Jörg Baronick und Horst-Dieter-Hellwig. Quelle: Thorsten Behrens
Calberlah

Eigentlich wollte die CDU-Fraktion und die Gruppe UWG/Plagge im Gemeinderat den zweiten stellvertretenden Bürgermeister Phillip Passeyer abwählen. Passieren sollte das in der Ratssitzung am 13. Juni. Doch die Pläne haben sich offenbar geändert. Und auch Gründe für die geforderte Abwahl benennen die Kritiker jetzt.

Mit fristgerechtem Antrag haben CDU und Gruppe UWG/Plagge die Abwahl auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung setzen wollen. Die Sitzung sei für den 28. Mai anberaumt gewesen – das habe Bürgermeister Thomas Goltermann noch im Verwaltungsausschuss am 6. Mai gesagt. Dann sei der Abwahl-Antrag gestellt worden – mit der Forderung nach einer „unverzüglichen Ratssitzung“. Doch die sei vom Bürgermeister erst einmal auf den 13. Juni verschoben worden, CDU und UWG/Plagge hätten davon aber erst am 7. Juni nachmittags erfahren, fasst Jörg Baronick die bisherigen Ereignisse zusammen.

Kritiker fürchten um ihre Mehrheit im Juni

„Die Kommunalaufsicht hat bestätigt, dass die Sitzung unverzüglich hätte einberufen werden müssen – und hätte den 28. Mai noch gelten lassen. Der 13. Juni aber ist zu spät“, bringt es UWG/Plagge-Sprecher Jörg Baronick auf den Punkt. Zudem fürchten die Kritiker, am 13. Juni nicht die erforderliche Mehrheit von neun Stimmen zusammen zu bekommen für die Abwahl.

Der Gemeinderat hat 17 Mitglieder, zehn davon gehören der CDU und UWG/Plagge an. Aber: „Einige unserer Leute sind im Urlaub, da sie den 28. Mai als Sitzungstermin eingeplant hatten. Außerdem hat mit uns niemand von der Gemeindeverwaltung vorher über eine Terminverschiebung gesprochen“, beklagt Jochen Gese.

Der Antrag auf Abwahl könnte neu gestellt werden

Fazit: CDU und UWG/Plagge wollen ihren Antrag auf Passeyers Abwahl vorerst zurückziehen, damit dieser am 13. Juni nicht behandelt werden kann, erklärt CDU-Fraktionschefin Annegret Langbein. Man behalte sich aber vor, den Antrag neu zu stellen.

Und Baronick nennt jetzt auch Gründe, warum der „kommunalpolitische Neuling“ Passeyer als zweiter stellvertretender Bürgermeister abgewählt werden soll. „Er ist zudem noch SPD-Fraktionschef und Vorsitzender des Bauausschusses. Aus unserer Sicht ist er mit den vielen Ämtern überfordert.“

Von Thorsten Behrens

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