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Isenbüttel So teuer ist der Ausbau der Isenbütteler Gartenstraße
Gifhorn Isenbüttel So teuer ist der Ausbau der Isenbütteler Gartenstraße
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20:51 22.03.2019
Im Etat für 2019 enthalten: Isenbüttel baut den zweiten Abschnitt der Gartenstraße und Nebenstraßen für 1,5 Millionen Euro aus. Quelle: Ron Niebuhr
Isenbüttel

Über den Haushaltsplan 2019 hat Isenbüttels Finanzausschuss unter Vorsitz von Tobias Klepsch am Donnerstagabend beraten. Größter Posten im einstimmig angenommenen Zahlenwerk ist der Ausbau der Gartenstraße und ihrer Nebenstraßen für 1,5 Millionen Euro.

Fehlbetrag von 200.000 Euro

Der Ergebnishaushalt weist Erträge in Höhe von fast 8,4 Millionen Euro aus bei Aufwendungen von etwas mehr als 8,6 Millionen Euro. Den Fehlbetrag von mehr als 200.000 Euro „sollte es so nicht geben. Der Ergebnishaushalt soll ausgeglichen sein“, sagte Kämmerer Jürgen Wisch. Dramatisch sei das Minus aber nicht, da man 2018 einen Überschuss erwirtschaftet habe und auch 2020 mit einem Plus zu rechnen sei. „Der Fehlbetrag 2019 ist also doppelt abgesichert“, sagte Wisch.

Anwohner müssen nicht für Straßenausbau zahlen

Auch der Finanzhaushalt ist mit Gesamtbeträgen von rund 8,15 Millionen Euro Einzahlungen und knapp 10,2 Millionen Euro Auszahlungen nicht ausgeglichen. Grund dafür sei vor allem ein Großprojekt: der Ausbau des zweiten Abschnitts der Gartenstraße sowie einiger Nebenstraßen. Das lässt sich die Gemeinde 1,5 Millionen Euro kosten. Straßenausbaubeiträge der Anwohner werden nicht erhoben – die Satzung ist ja außer Kraft. Die Rücklage schrumpft 2019 von rund fünf auf drei Millionen Euro. Andreas Rösler (CDU) hielt das für unbedenklich, denn „wir schaffen ja etwas für die Bürger.“ 2020 rutsche man dann wohl erstmals „dick ins Minus“, sagte er.

4,4 Millionen Euro aus Gewerbesteuer

Die meisten Einnahmen zieht die Gemeinde Isenbüttel aus der Einkommenssteuer: gut 4,4 Millionen Euro. Gefolgt von der Gewerbesteuer mit 2,2 Millionen und den Grundsteuern mit 860.000 Euro. Die Umsatzsteuer liegt bei 367.000 Euro. Gering fallen Hunde- (22.000 Euro) und Vergnügungssteuer (1100 Euro) aus. Besonders hervorzuheben sei, dass man fraktionsübergreifend beschlossen habe, „wieder mehr als 100.000 Euro für die Förderung unserer Vereine ausgeben“, sagte Rösler. „Darum beneiden uns nicht wenige.“

Von Ron Niebuhr

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