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Isenbüttel Rätselraten geht weiter: Warum soll Passeyer gehen?
Gifhorn Isenbüttel Rätselraten geht weiter: Warum soll Passeyer gehen?
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18:00 06.06.2019
Rätseln nach wie vor: Thomas Goltermann (v.l.) und Georg Hösler-Weiß sehen keinen Grund, Phillip Passeyer abzuwählen. Quelle: Ron Niebuhr
Calberlah

Die beantragte Abwahl von Phillip Passeyer aus dem Amt des stellvertretenden Bürgermeisters von Calberlah sorgt weiter für Zündstoff. Wie der Rat darüber abstimmt, zeigt sich in der Sitzung am Donnerstag, 13. Juni, ab 18 Uhr im Gemeindebüro. Für SPD und Grüne ist der Antrag von CDU-Fraktion und Gruppe UWG/Plagge nicht nachvollziehbar.

„Kein schöner Stil“

Genau einen Tag vor seinem Urlaub sei der Antrag gestellt worden, sagt Passeyer: „Das ist kein schöner Stil.“ Und die Antragsteller hätten darauf gedrängt, die Sache „unverzüglich“ zur Abstimmung zu bringen, sprich sofort eine Ratssitzung einzuberufen. Diese Eile sei allerdings sei nicht notwendig gewesen, betont Bürgermeister Thomas Goltermann. Denn die umgehende Ablösung eines gewählten Stellvertreters sei nur geboten, „wenn es darum geht, Schaden von der Gemeinde abzuwenden.“ Und der wiederum setze „schuldhaftes Fehlverhalten“ voraus. Nichts davon sei ersichtlich, sagt er.

„Kein Nutzen erkennbar“

„Wenn ich Leichen im Keller hätte, hätte ich meine Abwahl ganz sicher stillschweigend während meines Urlaubes hingenommen“, versteht Passeyer nach wie vor nicht, warum CDU und UWG/Plagge ihn absägen wollen. Auch für Georg Hösler-Weiß (Grüne) ist in Passeyers Abwahl „kein Nutzen erkennbar“. Zweifelhaft ist für ihn allerdings, ob der erste stellvertretende Bürgermeister Horst-Dieter Hellwig noch politisch tragbar ist, der den Antrag wohl unterstützt: „Wer so unberechenbar handelt, ist auf allen Ebenen in Frage zu stellen“, sagt Hösler-Weiß, der Hellwig bisher für „integer“ hielt.

Begründung wünschenswert

Kommunalrechtlich gesehen müssen CDU und UWG/Plagge ihren Antrag nicht begründen, wünschenswert wäre es dennoch. Bislang haben sie nur auf „allgemeinen Stillstand“ in der Gemeinde verwiesen. Wie viel Bewegung die Abwahl des bisherigen und Neuwahl eines neuen zweiten stellvertretenden Bürgermeisters bringen soll, ist SPD und Grünen schleierhaft. „In meiner Amtszeit musste ich nur drei Termine wahrnehmen: ein Maibaumfest und zwei Goldene Hochzeiten“, erzählt Passeyer. Und politisch ausbremsen lässt er sich durch die Abwahl eh nicht: „Ich werde nicht bockig sein, sondern motiviert und konstruktiv mitarbeiten. Mit Partei- und Lagerdenken bringen wir unsere Gemeinde nicht voran“, betont Passeyer, sich weiter dem Vorsitz im Bau- und Planungsausschuss und in der Gruppe SPD/Grüne zu widmen.

Von Ron Niebuhr

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