Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Isenbüttel Millionen-Defizit in den kommenden Jahren
Gifhorn Isenbüttel Millionen-Defizit in den kommenden Jahren
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:00 11.12.2019
Kostspielig: Die vom Land vorgeschriebene beitragsfreie Betreuung in den Kindergärten lässt den Haushalt der Samtgemeinde Isenbüttel kräftig ins Minus rutschen. Quelle: Ron Niebuhr
Samtgemeinde Isenbüttel

Der Haushaltsplan 2020 war zentrales Thema im Finanzausschuss. Die Verwaltung rechnete zuletzt mit Fehlbeträgen von 1,6 Millionen im Ergebnis- und gut einer Million im Finanzhaushalt. Eine weitere Erhöhung der Samtgemeindeumlage wollte der Ausschuss den Mitgliedsgemeinden trotzdem nicht zumuten.

Erhebliche Mehrbelastung

Bisher stand die Samtgemeinde finanziell eigentlich immer gut da. Damit ist auf absehbare Zeit wohl erstmal Schluss. Denn die vom Land Niedersachsen beschlossene und umgesetzte Beitragsfreiheit von Kindergärten hat zu erheblicher finanzieller Mehrbelastung der Kommunengeführt. Hinzu komme, dass „jetzt viel mehr Eltern Kinder in die Kitas geben“, sagte Kämmerer Jürgen Wisch.

Samtgemeindeumlage erhöhen

So habe die Samtgemeinde mit Problemen zu kämpfen, die sie aus eigener Kraft nicht in den Griff bekommen kann. Im Finanzhaushalt etwa zeichne sich ab, dass sich am Defizit von einer Million Euro „bis 2023 und auch darüber hinaus“ nichts zum Besseren verändern wird, sagte Wisch. Fürs kommende Jahr habe man zumindest einen „beschlussfähigen“ Haushalt erstellt, allerdings zum Preis einer weiteren Erhöhung der Samtgemeindeumlage. Auf die bisher vorgesehene Steigerung um 600 000 Euro sollten noch einmal 350 000 Euro draufgesattelt werden, so die Empfehlung der Verwaltung.

Allgemeine Ansatzkürzungen

Die sah ferner vor, auf I-Pads für 28 Lehrer der Calberlaher Realschule (4500 Euro), einen Schulsozialarbeiter für die Grundschulen (65 000 Euro), die Förderung der Fifty-Fifty-Taxis(7200 Euro) sowie die Besetzung offener Stellen in Jugendarbeit (28 000 Euro) und Ordnungsdienst (25 000 Euro) zu verzichten. Das Bauamt verschiebt Maßnahmen für 41 000 Euro und nimmt allgemeine Ansatzkürzungen von 259 000 Euro vor.

„Drastischer Absturz“ droht

Mittragen wollte der Ausschuss das nur bedingt – trotz der Warnung des Vorsitzenden Hans-Werner Buske, dass der Samtgemeinde ab 2021 ein „drastischer Absturz“ in die roten Zahlen drohe. So beantragte Jannis Gaus (SPD), die Stelle des Schulsozialarbeiters zu besetzen. Der Ausschuss stimmte mit sechs zu zwei dafür.

Erhöhung beschränken

Darüber hinaus folgte das Gremium dem Antrag von Edmond Worgul (Die Linke), die Erhöhung der Samtgemeindeumlage auf die ursprünglich vorgesehenen 600 000 Euro zu beschränken. Buske begrüßte das, denn vor allem die kleinen Gemeinden würden unter einer weiteren Erhöhung sehr leiden: „In Ribbesbüttel stehen wir dann im Minus, ohne dass wir auch nur einen Euro für uns ausgegeben haben.“

„Dann ist der Ofen aus“

Kämmerer Wisch erinnerte die Politiker daran, dass man auf die Samtgemeindeumlage angewiesen sei, sonst müsse man den Betrieb über die Rücklage aufrecht erhalten. Das sei aber nur begrenzt möglich, ehe man ins Haushaltssicherungsprogramm abrutsche. „Dann ist der Ofen aus“, so Wisch. Und zwar zu allererst für ausnahmslos alle freiwilligen Leistungen. Alex Birkes (SPD) Antrag, I-Pads für die Realschullehrer anzuschaffen, lehnte die Runde bei Stimmgleichheit ab. Und noch zu einer weiteren Sparmaßnahme konnte man sich durchringen: Von Ausgaben von 120 000 Euro für einen Waldkindergarten wird vorerst abgesehen.

Von Ron Niebuhr

Man soll aufhören, wenn’s am schönsten ist. Und das gilt auch für Wiesnbüttel, die bayrische Schützenfest-Gaudi in Isenbüttel. Mit-Veranstalter Dennis Ehrhoff erklärt, warum nach dem nächsten Wiesnbüttel Schluss ist.

11.12.2019

Die Chancen auf ein neues Baugebiet in Isenbüttel sind gering – obwohl der Bedarf vorhanden wäre, wie die Bewerberzahlen für „Allerkamp II“ gezeigt haben. Warum das so ist, erklärt Gemeindedirektor Klaus Rautenbach im AZ-Gespräch.

10.12.2019

Die Gemeinde Isenbüttel hat die Planungen für das Baugebiet „Allerkamp II“ eingestellt. Der Lärmpegel auf der Fläche nahe der Bahntrasse ist zu hoch. Für die Grundstücke gab es bereits mehrere hundert Bewerber. Für zwei Großprojekte besteht aber noch Hoffnung.

09.12.2019