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Isenbüttel Stellvertretender Bürgermeister soll abgewählt werden – aber warum?
Gifhorn Isenbüttel Stellvertretender Bürgermeister soll abgewählt werden – aber warum?
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08:39 25.05.2019
Das Bürgermeister-Trio: Thomas Goltermann (v.l.), Phillip Passeyer und Horst-Dieter Hellwig. Quelle: Christina Rudert Archiv
Calberlah

Die CDU-Fraktion und die Gruppe UWG/Plagge im Gemeinderat Calberlah beantragen die Abwahl des 2. stellvertretenden Bürgermeisters Phillip Passeyer. Unterschrieben ist der Antrag von CDU-Fraktionssprecherin Annegret Langbein und UWG-Sprecher Jörg Baronick, begründet wird der schriftliche Antrag nicht.

„Permanenter Stillstand“

„Das Kommunalverfassungsgesetz verlangt keine Begründung“, stellt Baronick fest. Vieles sei nicht gut gelaufen, immer wieder habe es Spannungen gegeben. Und: „In der Gemeinde herrscht permanenter Stillstand. Nur mit Sprüchen ist es nicht getan.“ Dem Antrag hätten alle zehn Mitglieder der CDU-Fraktion sowie der Gruppe UWG/Plagge schriftlich zugestimmt. Mit-Unterzeichnerin Annegret Langbein war bislang nicht erreichbar.

Nun wird am Donnerstag, 13. Juni, im Rat über die Abwahl entschieden, in einem weiteren Schritt ein neuer 2. stellvertretender Bürgermeister gewählt. „Auch über Kandidaten reden wir im Vorfeld nicht“, betont Baronick.

„Angriff auf mich als Bürgermeister“

Die SPD reagiert griffig. „Der Angriff auf Phillip ist im Grunde nichts anderes als ein Angriff auf mich als Bürgermeister“, meint Thomas Goltermann. „Für seine Abwahl reicht eine einfache Mehrheit, für die Abwahl des Bürgermeisters bräuchte man eine Zweidrittel-Mehrheit.“ Die ist bei sieben SPD-Ratsmitgliedern nicht gegeben, stattdessen wolle die CDU „und ihre neuen Verbündeten“ mit Passeyer „einen Hoffnungsträger unserer Gemeinde stürzen. Das ist ganz schlechter Stil.“

Passeyer selber ist überrascht. „Vor allem wundert es mich, dass der Antrag ohne jegliche inhaltliche Begründung daher kommt.“ SPD-Ortsvereinsvorsitzender Jannis Gaus greift Goltermanns Vorgänger Jochen Gese an – er „und Konsorten“ könnten es „offenbar immer noch nicht verschmerzen, dass sie bei der vergangenen Kommunalwahl endgültig abgewählt worden sind“.

Vorwurf von „Gutsherrenart“

Von „Gutsherrenart“ spricht Gaus und wettert: „Jetzt wollen die Alten die Jungen offenbar wieder verdrängen.“ Für ihn ist auch das weitere Verhalten des 1. stellvertretenden Bürgermeisters Horst-Dieter Hellwig spannend: Er müsse gegen die Absetzung des 2. stellvertretenden Bürgermeisters stimmen, wenn er eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit wünsche.

Von Christina Rudert

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