Mehrkosten beim Breitbandausbau: Gifhorn erwartet auch Mehreinnahmen

Die Mehrkosten beim öffentlich geförderten Breitbandausbau des Landkreises Gifhorn waren das erste große Thema der abendfüllenden Sitzung des Kreistages am Dienstag in der Wittinger Stadthalle. Während die AfD-Fraktion die 46 Millionen Euro zusätzlich auf Kosten des Steuerzahlers monierte, blieb die Mehrheit eher cool. Denn viele Faktoren, die für Mehrkosten sorgen, bringen auf Dauer Mehreinnahmen mit sich. Landrat Dr. Andreas Ebel musste nicht mehr auf Antrag der AfD Rede und Antwort zu den Mehrkosten stehen. Die Mehrheit bügelte diesen nämlich ab, da einen Tagesordnungspunkt vorher Jörg Burmeister von der Wirtschaftsförderung der Kreisverwaltung unter „Bericht der Verwaltung“ einen ausführlichen Report zum Stand der Dinge abgab und erläuterte, woher die Mehrkosten kommen, die zum Zeitpunkt der Aufstellung des Haushalts 2020 noch nicht absehbar gewesen seien. Größter Posten dabei ist die allgemeine Baukostenentwicklung mit einem Plus von 19,3 Millionen Euro, was 21 Prozent entspreche. 6,8 Millionen Euro kostet Burmeister zufolge eine Erhöhung der Reservekapazität. Nochmal fünf Millionen muss der Landkreis drauf packen, weil Giffinet nicht nur die offiziell unterversorgten weißen Flecken anschließt, sondern mehr als erwartet auch Anschlüsse in so genannten grauen und schwarzen Flecken, die eigentlich als mit schnellem Internet versorgt gelten. Und genau dieser Punkt werde sich noch bezahlt machen, sagte Burmeister. „Es gibt auch Mehreinnahmen.“ Nämlich allein fünf Millionen Euro aus jenen Anschlüssen, die die Kunden in grauen und schwarzen Flecken für den Giffinet-Glasfaseranschluss zahlen werden. Weitere 17 Millionen Euro in einer Laufzeit von 25 Jahren erwarte der Landkreis aus den Pachtpreisen und Anschlussquoten. Darüber hinaus 37 Millionen Euro mehr Fördergeldbeträge. Unter dem Strich hat Jürgen Völke (ULG) eine 30-prozentige Kostensteigerung ausgerechnet. „Eine super Leistung“ – angesichts des Zeitraums von der ersten Planung bis jetzt und anderer Landkreise, die wie Celle eine Kostensteigerung von 350 Prozent erlebten. Der Papenteich ist auch dabei: Es war knapp: Mit 43 Prozent Anschlussquote schließt der Papenteich jetzt laut Burmeister als fünfter und letzter Bezirk die Vermarktung ab – 40 Prozent waren ein Muss für geförderte Glasfaser-Anschlüsse dort. Die anderen vier Cluster erreichten Quoten von 54 bis 65 Prozent. Im Februar starteten die Bauarbeiten im ersten Vermarktungsbezirk rund um Hankensbüttel und Wittingen, die sogenannten Cluster zwei und drei sollen ab September von den Baggern aufgesucht werden, der Cluster vier im Mai 2021. Von den nunmehr 122 Millionen Euro Gesamtkosten für den Breitbandausbau muss der Landkreis im kommenden Jahr noch 43,6 Millionen Euro in den Etat schreiben. Von Dirk Reitmeister

Kreistag Gifhorn - So kommt es zu den Mehrausgaben beim Breitbandausbau