Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Gifhorn Stadt Lebensmittelkontrollen: Foodwatch prangert Landkreis Gifhorn an
Gifhorn Gifhorn Stadt Lebensmittelkontrollen: Foodwatch prangert Landkreis Gifhorn an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
14:28 11.12.2019
Kritik von Foodwatch: Der Landkreis Gifhorn soll eine schlechte Quote bei Lebensmittelkontrollen haben. Quelle: dpa
Anzeige
Landkreis Gifhorn

Die Verbraucherschützer von Foodwatch halten die Lebensmittelkontrollen in Niedersachsen für unzureichend und werfen der Landesregierung einen „handfesten politischen Skandal“ vor – besonders der Landkreis Gifhorn steht mit als Schlusslicht in der Kritik. Eine Stellungnahme dazu kündigt die Verwaltung für Donnerstag an.

Vorgeschrieben seien mehr Kontrollen

Anhand einer Befragung der Kommunen kommt Foodwatch zu dem Ergebnis, dass 2018 nur ein Bruchteil der vorgeschriebenen Kontrollen umgesetzt wurde. Während der Heidekreis (98 Prozent) und der Landkreis Diepholz (97 Prozent) ihr Soll nahezu erfüllten, lag die Quote in den Landkreisen Helmstedt (20 Prozent), Celle (22 Prozent) und Gifhorn (24 Prozent) demnach am niedrigsten. Insgesamt liege die Umsetzungsquote in Niedersachsen bei 50 bis 75 Prozent.

Kritik an Landesregierung

Den Skandal sieht Foodwatch darin, dass das von Barbara Otte-Kinast (CDU) geführte Verbraucherschutzministerium im Mai 2018 einen Erlass an die Behörden verschickt habe, in dem um „Durchführung von mindestens 55 Prozent der (...) Sollkontrollen in Betrieben“ gebeten werde. Nur wenn ein Amt bereits eine höhere Quote erreicht habe, werde es weiterhin daran bemessen. Foodwatch sieht darin einen „Aufruf zum Verstoß gegen geltende Vorgaben“. „Der Mangel in Niedersachsen wird nicht nur nicht beseitigt, sondern von der Landesregierung auch noch zu legitimieren versucht“, hieß es.

Das Verbraucherschutzministerium verwies auf Anfrage darauf, dass die Länder bei der Ausgestaltung des Kontrollsystems Gestaltungsspielraum hätten. Das Beispielmodell aus der bundesweiten Verwaltungsvorschrift habe sich in der Praxis als „nicht hinreichend ausgewogen und angemessen“ erwiesen. Ziel sei aber, „ein einheitliches und steigendes Kontrollniveau in Niedersachsen zu erreichen“.

Von unserer Redaktion

Unbekannte haben am Wochenende in einer Wohnhaussiedlung im Westen Gifhorns Fensterscheiben demoliert. Wer macht so etwas?, fragt nun die Polizei und hofft auf Zeugenhinweise.

11.12.2019

Seit 30 Jahren gibt es die Gifhorner Stadtbücherei am Standort in der Torstraße. In diesem Jahr wurde mit einer umfänglichen Sanierung begonnen. Das Erdgeschoss ist fertig und wurde am Dienstag neu eröffnet.

11.12.2019

Schmerzen bremsen Ina Mehlhase seit Jahren in allen Lebenslagen aus. Die Gifhornerin bat die AZ, ihre Krankheit Fibromyalgie zu beleuchten – das nächste Türchen im Adventskalender.

11.12.2019