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Gifhorn Stadt Landkreis muss Kostenbeitragsstaffel korrigieren
Gifhorn Gifhorn Stadt Landkreis muss Kostenbeitragsstaffel korrigieren
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15:15 11.09.2019
Berechnungsfehler: Die Kostenbeitragsstaffel für Kindertagespflege wird korrigiert.  Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa
Gifhorn

Der Kreistag hat im Juni die Satzung über die Förderung und Erhebung von Kostenbeiträgen für die Benutzung der Kindertagespflege im Landkreis Gifhorn zum 1. August beschlossen. Mit dieser Satzung ist erstmals eine einheitliche, kreisweite Kostenbeitragsstaffel für die Kindertagespflege im Landkreis Gifhorn festgelegt worden, sie enthält allerdings einen Fehler, der jetzt bereinigt werden soll.

Verschiedene Hinweise

Der Fachbereich Jugend hat aufgrund verschiedener Hinweise überprüft, warum es in den höheren Einkommensbereichen ab 55 000 Euro Jahreseinkommen zu unangemessenen Verwerfungen bei der Höhe des Kostenbeitrages kommt. Dabei wurde festgestellt, dass es ab Einkommensstufe 6 (Einkommen ab 50 000,01 Euro) tatsächlich einen Berechnungsfehler gibt.

Neue Entscheidung

Der Fachbereich Jugend wird die korrigierte Kostenbeitragsstaffel nach der Beteiligung des Ausschusses für Jugendhilfe und des Kreisausschusses erneut dem Kreistag zur Entscheidung vorlegen. In der Zwischenzeit wird der Fachbereich Jugend des Landkreises Gifhorn keine Kostenbeitragsbescheide verschicken. Nach dem dann – anzunehmenden – erneuten Beschluss des Kreistages über die Kostenbeitragsstaffelung werden die Personensorgeberechtigten die Kostenbeitragsbescheide rückwirkend ab dem 1. August erhalten.

Bei bereits ergangenen Kostenbeitragsbescheiden bittet der Fachbereich Jugend darum, noch keine Zahlungen vorzunehmen – es gibt einen Änderungsbescheid. Erst nach dessen Zustellung beginnt die neue oder geänderte Zahlungsverpflichtung. Dies betrifft von den insgesamt 307 laufenden Fällen 78 Familien, denen in der Zwischenzeit ein neuer Bescheid zugestellt wurde, sowie 15 Familien, bei denen bereits eine Anhörung zu der neuen Beitragshöhe stattgefunden hat.

Dezernent entschuldigt sich

Kreisrat Rolf Amelsberg bedauert die Unannehmlichkeiten: „Auch in einer Kreisverwaltung können einmal Fehler passieren. Wichtig ist mir in diesem Fall, dass hier die erforderlichen Korrekturen vorgenommen werden, bevor jemandem ein finanzieller Schaden entsteht.“ Der Fachbereich Jugend entschuldigt sich ausdrücklich bei allen Beteiligten. Für Rückfragen steht der zuständige Dezernent, Kreisrat Rolf Amelsberg, unter der Durchwahl (0 53 71) 82 203 oder der E-Mail-Adresse rolf.amelsberg@gifhorn.de zur Verfügung.

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