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Gifhorn Stadt Justizministerin auf Stippvisite in Gifhorn
Gifhorn Gifhorn Stadt Justizministerin auf Stippvisite in Gifhorn
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12:00 13.06.2019
Stippvisite: Justizministerin Barbara Havliza (2.v.l.) besuchte am Mittwoch das Amtsgericht Gifhorn und mit ihm dessen Direktorin Angelika Braut (v.l.), Geschäftsführerin Heike Recklies und Brauts Stellvertreterin Dr. Melanie Kieler. Quelle: Cagla Canidar
Gifhorn

Nach dem Amtsantritt 2017 hatte die Ministerin sich vorgenommen, alle 160 Einrichtungen der Justiz in Niedersachsen zu besuchen – 120 habe sie bisher geschafft: „Bis Ende des Jahres schaffe ich den Rest.“ Hintergrund ihrer Bereisungen: „Man erfährt viel.“ Insbesondere wenn bestimmte Punkte an den verschiedenen Standorten immer wieder genannt würden, „weiß man, dass man das angehen sollte“, so Havliza.

„Besondere Probleme haben wir nicht“

„Besondere Probleme haben wir hier nicht“, erklärte die Direktorin des Amtsgerichts Angelika Braut. „Natürlich wünscht man sich immer mehr Personal.“ Die Arbeitsbelastung über Gebühr halte sich in Grenzen: „Ein Richter mehr und wir hätten es“, so Braut. Gut aufgestellt sei man – wie überall in der Justiz – was den Frauenanteil betrifft, bei den Mitarbeitern insgesamt, aber auch bei den Richtern. Havliza zudem erklärte, dass es Programme zur gezielten Verbesserung der Aufstiegschancen gebe. Und: „Die Justiz ist ein familienfreundlicher Arbeitgeber, wir versuchen, so flexibel wie möglich zu sein.

Thema „Digitale Akte“

Thema in Gifhorn wie überall im Land sei die „Digitale Akte“. Die Umstellung auf digitale Arbeitsprozesse erfordere auch ein „Umdenken der Mitarbeiter“ (Havliza) und sei eine „riesige Herausforderung“ (Braut): „Viele scheuen davor zurück – aber wir sind fleißig, arbeiten viel und werden das schaffen.“ Etwas anderes bleibt den Gerichten auch nicht übrig, denn der Stichtag steht: Am 1. Januar 2026 muss die Umstellung erfolgt sein, jede Akte digitalisiert, alle Prozesse vernetzt. „Und die Datensicherheit muss dann auch gewährleistet sein“, so die Ministerin, man arbeite an Lösungen.

Neue Sicherheitsschleuse

Auf die Frage, was sie in Gifhorn vorgefunden habe, antwortete Barbara Havliza: „Ein echt schönes Gebäude – besonders der Anbau.“ Sie habe aber bereits von Mitarbeitern gehört, dass die großen Glasfronten im Sommer „nicht nur Licht, sondern auch Schattenseiten haben“. Eine große Herausforderung sei auch die Neugestaltung des Eingangsfoyers des Amtsgerichts mit einer Sicherheitsschleuse: „Wegen der leichten Schräge des Bodens. Wer weiß, was der Architekt sich dabei gedacht hat“, meinte die Amtsgerichtsdirektorin.

Mehr Eil- und Notdienste

Und wenn sie einen Wunsch frei hätte, wäre das der bereits erwähnte zusätzliche Richter – um dem Anstieg bei den Eil- und Notdiensten (zu jeder Tages- und Nachtzeit) zu begegnen. „Der resultiert aus einem Bundesverfassungsgerichts-Urteil aus 2018, wonach die Fixierung eines Patienten, die länger als 30 Minuten dauert, von einem Richter angeordnet werden muss“, erklärte Havliza den Sachverhalt.

Vor der Stippvisite in Gifhorn hatte die Ministerin das Amtsgericht in Burgdorf besucht, danach ging es zurück nach Hannover: „Eigentlich wollte ich heute auch noch Burgwedel erledigen, aber da ist jetzt ein unaufschiebbarer Termin dazwischen gekommen.“

Von Jörg Rohlfs

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