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Gifhorn Stadt Geldstrafe für Betrüger (30)
Gifhorn Gifhorn Stadt Geldstrafe für Betrüger (30)
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11:00 12.07.2019
Das Jobcenter abgezockt: Ein Betrüger wurde jetzt im Gifhorner Amtsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt. Quelle: Photowerk (Archiv)
Gifhorn

Er hat das Jobcenter abgezockt und zu Unrecht Geld kassiert: Dafür ist jetzt im Amtsgericht ein Betrüger aus dem Landkreis Gifhorn zu einer Geldstrafe verurteilt worden.

Der im Kosovo geborene Mann, der inzwischen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, hat die angeklagte Tat im Zeitruma von Anfang Oktober bis Ende Dezember 2017 begangen. In dieser Zeit soll er Geldleistungen des Jobcenters eingestrichen haben, die ihm nicht mehr zustanden. Die Behörde ging davon aus, dass der 30-Jährige – er ist verlobt und hat ein kleines Kind – arbeitslos ist. Tatsächlich war er in diesem Zeitraum jedoch bei einem Einkaufsmarkt in Meine beschäftig.

Die Geldleistungen in Höhe von 1829 Euro habe der Mann zu Unrecht erlangt, ging die Hildesheimer Staatsanwältin auf Details der Anklage ein.

„Es stimmt, ich habe nicht an die Folgen gedacht – es war ein Fehler“, versuchte der 30-Jährige den Betrug zu entschuldigen. Das Geld habe er eingestrichen, weil er zu diesem Zeitpunkt unter „Existenzängsten“ gelitten habe.

Die Entschuldigung kaufte der Richter dem 30-Jährigen nicht ab. „Sie kennen ihre Rechte und Pflichten gegenüber dem Jobcenter genau“, erinnerte der Richter den Mann daran, dass er eine ähnliche Tat schon einmal begangen habe. Neun Eintragungen befänden sich inzwischen im Strafregister des 30-Jährigen.

„Sie haben großes Glück gehabt, dass kurz vor der angeklagten Tat die Bewährung für eine Haftstraße ausgelaufen ist, sonst säßen sie jetzt im Gefängnis“, warnte der Richter den inzwischen wieder arbeitslosen 30-Jährigen. Der hat inzwischen damit begonnen, die unrechtmäßig bezogenen Jobcenter-Leistungen zurück zu zahlen. Eine Restschuld von 1122 Euro ist noch offen.

Neben der Zahlungen an das Jobcenter muss der Betrüger nun auch noch Geld an das Gericht überweisen: Er wurde zu einer Strafe von 800 Euro verurteilt.

Von Uwe Stadtlich

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