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Gifhorn Stadt Gebühren richten sich nach dem Gehalt
Gifhorn Gifhorn Stadt Gebühren richten sich nach dem Gehalt
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20:00 28.05.2019
Auch wenn der Kindergartenbesuch prinzipiell kostenlos sein soll – für zusätzliche Betreuungszeiten werden in der Stadt Gifhorn die Eltern separat zur Kasse gebeten. Quelle: dpa
Gifhorn

Bereits ab dem 1. August 2019– so empfahl es am Dienstag der Schulausschuss mehrheitlich – soll eine neue Beitragsstaffel gelten, die die Betreuungskosten (Stunde im Monat) einkommensabhängig regelt. Sieben Stufen hat die Verwaltung in einer Vorlage aufgelistet, über die am 17. Juni der Rat das letzte Wort hat.

19 bis 34 Euro

Im Einkommensbereich bis unter 25.000 Euro werden so für Sonderdienste in der Krippe 19 Euro, im Hort 27 Euro fällig (jeweils Stunde/Monat). Beitragsstufe 4 (Einkommen 35.000 bis unter 40.000 Euro) sieht für die Krippe 26 Euro und für den Hort 35 Euro (jeweils Stunde im Monat) vor. In der höchsten Einkommensstufe – ab 50.000 Euro – sieht die Beitragsstaffel für die Krippe (Stunde im Monat) Zusatzgebühren von 34 Euro, im Hort 50 Euro vor.

Leistungsfähigkeit der Sorgeberechtigten

Ein monatliches Entgelt für die Betreuung von Kindern ab dem dritten Lebensjahr bis zur Einschulung im Umfang von bis zu acht Stunden täglich soll nicht erhoben werden. Für die Inanspruchnahme einer darüber hinaus gehenden Betreuung beträgt das monatliche Entgelt 34 Euro/Stunde. „Auf eine Staffelung in Abhängigkeit der Leistungsfähigkeit der Sorgeberechtigten wird verzichtet, da das monatliche Entgelt für die Inanspruchnahme einer Betreuung ab der neunten Betreuungsstunde für die Sorgeberechtigten zumutbar ist“, argumentiert Gifhorns Stadtverwaltung.

Beispielrechnung

Die Verwaltung präsentierte der Politik am Dienstag auch eine Beispielrechnung: Eine Familie in der Beitragsstufe 4, die ihr zweijähriges Kind in einer Krippe für acht Stunden täglich betreuen lässt, zahlt einen monatlichen Elternbeitrag in Höhe von 208 Euro (26 Euro mal acht Stunden). Eine Familie, die ihr dreijähriges Kind für 8,5 Stunden täglich betreuen lässt, hat einen monatlichen Elternbeitrag in Höhe von 34 Euro zu entrichten.

Vertreterinnen der Kitas wiesen jedoch auf Schwierigkeiten bei der Inanspruchnahme zusätzlicher Betreuung hin: Es fehle an Fachpersonal, bereits jetzt gebe es Schwierigkeiten.

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Kita-Plätze fehlen

Ein neuer Kindergarten – unter der Regie der Stadt Gifhorn – nimmt am Sportzentrum Süd zum 1. August seinen Betrieb auf, ein Kita-Container steht ab 1. Oktober in direkter Nachbarschaft zur Verfügung: Trotzdem fehlen in Gifhorn Kita-Plätze.

Darüber berichtete Fachbereichsleiter Jens Brünig am Dienstag im Fachausschuss. Zum Start des Kindergarten-Jahres 2019/2020 liege der Fehlbedarf bei sechs Krippen- und 44 Kita-Plätzen. Brünig informierte auch über zwei zusätzliche Kita-Gruppen in der Einrichtung „Spatzennest“ in der BGS-Siedlung. Eine Gruppe starte ebenfalls zum 1. August, die erforderlichen zwei Gruppenräume würden im Februar 2020 fertig sein.

Neue Kita am Lehmweg

Für eine weitere Kita am Lehmweg übernimmt nach Fertigstellung das Christliche Jugenddorf Deutschland (CJD) die Trägerschaft, den Container am Sportzentrum will das CJD nicht betreiben.

Weitere Beschlüsse im Ausschuss: Die Boxmühle soll in Johann-Trollmann-Halle – in Erinnerung an einen von den Nazis getöteten Sinto-Boxer – umbenannt werden.

Nicht Masern-geimpfte Kinder bei der Kita-Aufnahme zurück stellen: Dieser Antrag der AfD fand im Ausschuss keine Zustimmung.

Von Uwe Stadtlich

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