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Gifhorn Stadt Behördengang online erledigen: Wie weit ist Gifhorn bei der digitalen Verwaltung?
Gifhorn Gifhorn Stadt Behördengang online erledigen: Wie weit ist Gifhorn bei der digitalen Verwaltung?
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06:00 13.08.2019
Ein Muster-Personalausweis steckt in einem speziellen Lesegerät: Auch in Gifhorn werden in Zukunft viele Verwaltungstätigkeiten digital angeboten. Quelle: dpa-Zentralbild
Gifhorn

Behördengänge sind zeitraubend und nervenzehrend. Die Digitalisierung der Verwaltung soll den Bürgern in Zukunft in vielen Fällen den Gang aufs Amt ersparen. Der Mausklick am Laptop vom Sofa aus ersetzt das Ziehen einer Wartemarke im Rathaus. Doch wie weit ist Gifhorn bei der digitalen Verwaltung?

Onlinezugangsgesetz macht Vorgaben

Um es kurz zu machen: Es ist noch deutlich Luft nach oben. Damit steht Gifhorn aber nicht alleine da. Vielmehr hinkt Deutschland den meisten EU-Staaten in Sachen digitale Behördengänge deutlich hinterher. EU-Spitzenreiter sind Finnland, Estland und Dänemark. Deutschland versucht allerdings bereits gegenzusteuern. 2017 wurde das Onlinezugangsgesetz verabschiedet. Es sieht vor, dass Bund, Länder und Kommunen 575 Verwaltungsleistungen bis 2022 zur digitalen Erledigung anbieten.

Wunschkennzeichen online reservieren

„Der Bürger kann sich bereits über bestehende Dienstleistungen der Kreisverwaltung in digitaler Form informieren und diese auch teilweise oder vollständig digital erledigen“, sagt Gifhorns Landrat Andreas Ebel. So könnten sich Bürger ein Wunschkennzeichen oder einen Termin im Verkehrsamt online reservieren. In der Kfz-Stelle ließen sich Autos mittels der bundeseinheitlichen Ausweis-App außer Betrieb setzen oder wieder zulassen. Viele Anträge und Formulare der Kreisverwaltung sind laut Ebel im Internet abrufbar und lassen sich digital ausfüllen – sie müssen aber derzeit noch per Hand unterschrieben werden.

Oberste Priorität haben Dienstleistungen aus dem Verkehrswesen

Auf dem Weg zur digitalen Verwaltung stellt das Onlinezugangsgesetz auch für den Landkreis Gifhorn eine bindende zeitliche Vorgabe. Dabei will der Landkreis zunächst abwarten, welche Vorgaben sich aus dem gemeinsamen Portalverbund zwischen Bund, Ländern und Kommunen ergeben. „Klar ist aber schon jetzt, dass diverse Dienstleistungen durch die Kreisverwaltung zu erbringen sein werden“, sagt der Landrat. Oberste Priorität hätten dabei Dienstleistungen aus dem Verkehrswesen. Dahinter folgten Verwaltungstätigkeiten wie Aufenthaltserlaubnisse, Bauvorbescheide und -genehmigungen, Elterngeld oder Sondernutzungen von Straßen.

Gleichzeitig will die Kreisverwaltung eine elektronische Aktenführung aufbauen

Die digitalen Verwaltungsdienste will der Landkreis in enger Kooperation mit seinen Gemeinden bündeln. „So darf es aus Bürgersicht keine Rolle spielen, ob für seine kommunale Dienstleistung nun der Landkreis oder eine Gemeinde zuständig ist“, betont Ebel. Gleichzeitig will die Kreisverwaltung eine elektronische Aktenführung aufbauen. „Hier liegt der wesentliche Aufwand“, sagt Ebel, denn in diesem Zusammenhang würden wahrscheinlich viele Arbeitsabläufe umgestellt.

Auch die Stadt Gifhorn digitalisiert die Verwaltung

Mit dem Onlinezugangsgesetztes muss auch die Stadt Gifhorn bis Ende 2022 viele Dienste digital anbieten. „Die hierzu erforderlichen Planungen und Vorbereitungen werden zur Zeit organisatorisch vorbereitet“, sagt Erste Stadträtin Kerstin Meyer. Bereits heute können sich die Gifhorner nur noch online für einen Kitaplatz oder die Aktionen der Jugendförderung anmelden. Neu- und Ummeldungen zur Schmutzwassergebühr oder der Stand des Gartenwasserzählers können ebenfalls online übermittelt werden. In der Stadtbücherei lassen sich elektronische Medien übers Internet ausleihen und auf der Webseite der Stadt Gifhorn stehen viele Anträge und Formulare zum Download bereit. Der digitale Mängelmelder wird laut Meyer sehr gut angenommen.

Ein persönliches Gespräch lässt sich nicht immer ersetzen

Derzeit müssen die Gifhorner häufig noch persönlich im Amt erscheinen. In manchen Fällen wird das auch so bleiben – zum Beispiel nach Umzügen, weil dann ein aktueller Adressaufkleber auf den Personalausweis aufgebracht wird, aber auch bei Kirchenaustritten, Namensänderungen Vaterschaftsanerkennungen und natürlich auch bei Eheschließungen. In der Regel könne ein digitalisierter Dialog ein persönliches Gespräch nicht ersetzen, sagt Landrat Ebel. „Der Landkreis Gifhorn wird schon nach seinem Selbstverständnis die Türen immer offen halten.“

Von Florian Heintz

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