Osloß: Rat beschließt nicht ausgeglichenen Haushalt in Videokonferenz

„Es hat sehr gut funktioniert“, bilanziert Bürgermeister Axel Passeier den Ablauf der ersten Gemeinderatssitzung, die wegen Corona als Videokonferenz abgehalten wurde. Inhaltlich ging es unter anderem um den Glasfaserausbau und den Haushalt 2021. Von der Tagesordnung genommen wurde zu Beginn der Sitzung die F-Planänderung für eine mögliche Erweiterung des Kindergartens. „Da waren wir wohl ein bisschen zu schnell“, räumt Passeier zum letzten Punkt ein, der „kurzfristig auf die Tagesordnung“ gelangt sei. Das Thema soll nach dem Willen von Rat und Verwaltungsausschuss nun „den üblichen Weg gehen und zunächst vom Fachausschuss beraten werden“, um diesen „nicht zu übergehen“. Beschlossen wurde dagegen, den Breitbandausbau im Ort – wie in Jembke und Weyhausen – mit der Deutschen Glasfaser in Angriff zu nehmen, nachdem sich Giffinet aus dem Boldecker Land zurückgezogen habe. Man hofft auf einen Start der Vorvermarktung Ende März. „Kaum Luft zum Atmen für die Gemeinde“: Der Haushalt, den der Rat verabschiedete, lasse aufgrund hoher Umlagen für den Kreis (607 000 Euro) und die Samtgemeinde (1,17 Millionen Euro) laut Passeier der Gemeinde „kaum Luft zum Atmen bei der Selbstverwaltung“ und weise ein Defizit von 108 000 Euro auf, das ausgeglichen werden müsse. Abgesehen von 15 000 Euro an Vereinszuschüssen würde auf freiwillige Leistungen verzichtet. Die größten Posten bei den Pflichtaufgaben sind der Gemeindeanteil am barrierefreien Umbau der Bushaltestellen (60 000 Euro), Straßenunterhaltung (30 000 Euro) und Spielplätze (15 000) sowie die Unterhaltung des Dorfgemeinschaftshauses. Die Kosten für den Umbau der insgesamt sieben Haltestellen im Ort belaufen sich laut Bürgermeister insgesamt auf knapp 470 000 Euro und werden vom Land (75 Prozent) und dem Landkreis gefördert. Angestrebt werde, die Bauarbeiten in die ab August geplante Sanierung der B 188 in der Ortsdurchfahrt Osloß einzubinden. 1500 Euro stünden im aktuellen Haushalt für den Kauf einer kleinen Fläche in Höhe des Baugebiets Vor dem Hagen für die Errichtung einer Bushaltestelle. Und 4000 Euro sollen für zwei Geschwindigkeits-Messtafeln ausgegeben werden. „Wir wollten die Öffentlichkeit unbedingt beteiligen“: Zwecks Rechtssicherheit für die während der Videokonferenz-Ratssitzung gefassten Beschlüsse will die Gemeindeverwaltung im Nachgang bestätigende Unterschriften der zehn teilnehmenden Ratsmitglieder einholen. 14 Zuschauer hätten die Online-Sitzung verfolgt, auch von der Bürgerfragestunde sei Gebrauch gemacht worden, so Passeier, der mit dieser Resonanz zufrieden war: „Wir wollten die Öffentlichkeit unbedingt beteiligen.“ Von Jörg Rohlfs