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Thema Bundestagswahl 2017

Bundestagswahl 2017

Alle Artikel zu Bundestagswahl 2017

Der früheren AfD-Chefin Frauke Petry wird vorgeworfen, im November 2015 vor dem Wahlprüfungsausschuss des Sächsischen Landtages falsch ausgesagt zu haben. Ihre Aussagen hatte sie damals beeidet. Nach Meinung ihrer Verteidigung war das unzulässig.

18.02.2019

Der Zeitplan ist ehrgeizig: Bis Ostern soll eine Arbeitsgruppe Vorschläge für eine Wahlrechtsreform präsentieren. Nun prescht die Union vor – mit einem neuen Modell, das eine weitere Aufblähung des Bundestages verhindern und dabei auch die Erststimmen stärker berücksichtigen soll.

16.02.2019

Mit einem Konzept für einen radikalen Umbau des Sozialstaates will SPD-Chefin Andrea Nahles zurück in die Offensive. Sie kämpft um die Zukunft ihrer Partei aber auch um die Eigene. Dafür nimmt sie ein hohes Risiko in Kauf.

06.02.2019

Finanzminister Olaf Scholz plädiert für einen höheren Spitzensteuersatz. Doch die Union lässt ihn auflaufen. Dort wird auch mit Blick auf die abflauende Konjunktur in die andere Richtung gedacht.

31.01.2019

Der AfD-Abtrünnige André Poggenburg aus Sachsen-Anhalt sieht für seine neue Partei ein Zweitstimmen-Potenzial von 6 bis 9 Prozent bei den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen in diesem Jahr. Er griff erneut die AfD an.

17.01.2019

Der Frauenanteil ist im deutschen Bundestag zurückgegangen, kritisiert Bundespräsident Steinmeier. Männer wie Frauen seien gleichermaßen gefordert, daran etwas zu ändern.

16.01.2019

Die Gerüchte, dass unzufriedene Mitglieder der AfD eine neue Partei mit Schwerpunkt in Ostdeutschland gründen wollen, setzen André Poggenburg unter Druck. Von dem Landtagsabgeordneten wird nun ein klares Bekenntnis gefordert.

10.01.2019

Am Sonntag findet das traditionelle Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart statt – Gelegenheit, Bilanz zu ziehen. Die Partei befindet sich aktuell in einer durchaus kniffligen Lage: Stark sind vor allem die Grünen, der Abbruch der Jamaika-Verhandlungen steckt der FDP noch immer in den Knochen. Gibt es einen Ausweg?

05.01.2019

Warum sind die Grünen stärker als die FDP? Traut sich die FDP diesmal, falls es eine neue Chance für eine Jamaika-Koalition geben sollte? Der parlamentarische Geschäftsführer der FDP, stellt sich vor dem Dreikönigstreffen seiner Partei im Interview diesen Fragen.

05.01.2019
Deutschland / Welt

Europäische Union in der Krise - Noch hat Europa eine Wahl

Bankenkrise, Schuldenkrise, Flüchtlingskrise: Die EU ist in den vergangenen Jahren durch tiefe Täler gegangen. 2019 wird das Jahr, in dem der Brexit umgesetzt werden soll und die Europawahl neue Unsicherheit bringt. Doch in all dem liegt auch eine Chance, kommentiert Gastautor Benedict Pöttering.

21.12.2018

In ihrer Abschiedsrede verzichtet die scheidende CDU-Vorsitzende auf Selbstlob. Und doch streicht Angela Merkel ihre Erfolge auf subtile Weise heraus. Eine Sorge treibt die Kanzlerin jedoch um.

07.12.2018

Kurz vor der Wahl des neuen CDU-Parteivorsitzenden beim Parteitag am Freitag kommen immer mehr CDU-Spitzenpolitiker aus der Deckung. Wirtschaftsminister Altmaier spricht sich für Annegret Kramp-Karrenbauer aus – und übt Kritik an Schäuble. CDU-Vize Laschet warnt vor einer Spaltung der Partei. Und Innenminister Seehofer hält sich zurück.

06.12.2018
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