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Volkswagen Dobrindt setzt auf EU-Infos über mutmaßliches Auto-Kartell
Wolfsburg Volkswagen Dobrindt setzt auf EU-Infos über mutmaßliches Auto-Kartell
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16:33 25.07.2017
Autokartell: Die deutschen Autokonzerne sollen sich insgeheim über Technik, Kosten und Zulieferer abgestimmt haben.  Quelle: imago stock&people
Berlin

 Bei den Kartell-Vorwürfen gegen deutsche Autobauer hofft Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt auf mögliche Erkenntnisse der EU-Kommission. Er habe bei EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager per Brief angefragt, welche Art von Informationen sie in Zusammenhang mit dem geplanten „Diesel-Gipfel“ mitteilen könne, sagte der CSU-Politiker am Dienstag in Berlin.

Bei dem „Diesel-Gipfel“ will die Bundesregierung mit mehreren Ländern und Autobauern Wege finden, um einen geringeren Schadstoffausstoß zu erreichen. Dabei geht es auch darum, Modelle der Emissionsklassen Euro 5 und 6 mit neuer Software nachzurüsten. Dobrindt sagte, dass er sich zuvor auch beim Bundeskartellamt wegen der Vorwürfe erkundigt habe. Über die Art dort vorliegender Informationen sei er aber nicht unterrichtet worden.

Der „Spiegel“ hatte über ein womöglich seit vielen Jahren bestehendes mutmaßliches Kartell berichtet, in dem sich VW, Audi, Porsche, BMW und Daimler über Technik, Kosten und Zulieferer verständigt haben sollen. VW-Konzernchef Matthias Müller sagte der „Heilbronner Stimme“: „Zum aktuellen Sachverhalt kann ich nur sagen, dass wir uns zu Spekulationen und Sachverhaltsvermutungen, die auf der Grundlage der öffentlichen Berichterstattung beruhen, nicht äußern.“ Man arbeite aber kooperativ mit den Behörden zusammen.

Mit Blick auf die Absprachevorwürfe wies Dobrindt auf einen für ihn „nicht logischen Zusammenhang“ hin: Der Diesel-Skandal rund um Millionen von manipulierten VW-Dieselmotoren drehe sich um Fahrzeuge der Emissionsklasse Euro 5, bei denen noch keine Abgas-Nachbehandlung mit Harnstoff (AdBlue) im Einsatz sei. Die Grundlage für Abgas-Manipulationen wie bei VW müsse also „zeitlich deutlich früher gewesen sein“. Teil der Kartellvorwürfe ist laut „Spiegel“, dass sich die Autobauer unter anderem auf kleinere AdBlue-Tanks verständigt haben sollen, was möglicherweise zu mangelhafter Abgasreinigung und damit zum Entstehen des Diesel-Skandals beigetragen haben könnte.

Die Opposition griff Dobrindt erneut scharf an. Der CSU-Politiker sei „ein Risikofaktor“ für Arbeitsplätze in der Autobranche und müsse „schnellstens seiner Aufgaben entbunden werden“, sagte Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer der „Passauer Neuen Presse“. Linke-Verkehrsexperte Herbert Behrens (Linke) kritisierte: „Das Kartell der Automobilindustrie ist offensichtlich. Und der Verkehrsminister will wieder einmal nichts davon geahnt haben.“ Dobrindt ist mit dem Kraftfahrt-Bundesamt zuständig für Abgaswerte und das Zulassen von Fahrzeugtypen - für Wettbewerbsfragen ist das Wirtschaftsministerium mit dem Kartellamt zuständig.

Von dpa