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Gemeinderat Lehre: Diskussionen über die Zukunft

Lehre Gemeinderat Lehre: Diskussionen über die Zukunft

Lehre. Wie soll die Zukunft der Gemeinde Lehre aussehen? Um dieser Frage auf den Grund zu gehen, hatte die UWG Donnerstagabend im Gemeinderat die Bildung eines neuen Ausschusses beantragt. Nach einer heißen Diskussion fiel die Entscheidung denkbar knapp aus: Der Ausschuss kommt nicht.

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Quelle: Montage: arni

„Gerade mit Blick auf eine mögliche Fusion wäre es wichtig, in einem legitimierten Ausschuss darüber zu sprechen, was zum Beispiel eine Zugehörigkeit zu Wolfsburg bringen würde“, so Michael Fitzke von der UWG, die die Bildung des Zukunfts- und Planungsausschusses beantragt hatte. Gerade die Diskussion über eine Fusion der Landkreise Helmstedt mit Wolfenbüttel erschrecke viele Bürger. „Durch den Ausschuss könnten wir Entwicklungsziele frühzeitig aufzeigen und die Bürger mitnehmen“, erklärte Fitzke.

Die SPD um Sprecher Hans-Joachim Gottschlich wollte zunächst eine Alternative anbieten und den Bauausschuss um vier Sitze (jeweils einen pro Fraktion) erweitern, um die Themen dort zu besprechen. Nach einer Unterbrechung und Gesprächen mit der Verwaltung stellte sich jedoch heraus, dass dies nicht möglich wäre. Deshalb war die SPD generell für den Zukunftsausschuss. CDU und GfB sahen das kritischer: „Prinzipiell ist die Idee nicht verkehrt, aber wir haben genug Ausschüsse, die sich mit diesen Themen beschäftigen können“, so Ingo Winterfeld. Ein neuer Ausschuss sei auch mit Blick auf die Sparmaßnahmen kontraproduktiv. Sein Vorschlag: Stattdessen könnten sich die Ratsleute und Verwaltung zu einer Klausurtagung treffen, Schwerpunktthemen erarbeiten und in die jeweiligen Ausschüsse oder neue Arbeitskreise weiterleiten.

Bernhard Rosilius (Grüne) war es wichtiger, alle Bürger ins Boot zu holen, als in einem Ausschuss „wieder im eigenen Saft zu schmoren“. Gemeindebürgermeister Klaus Westphal meinte: „Was bringt uns die Antwort, wenn wir das Ergebnis nicht umsetzen können, weil es rechtlich gar nicht möglich ist?“

Letztlich lehnte der Rat den Antrag mit jeweils elf Pro- und elf Kontra-Stimmen sowie einer Enthaltung ab. Die Klausurtagung wollen die Politiker aber im Auge behalten.

kau

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