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Stadt Wolfsburg Will Helmstedt die Fusion mit Wolfsburg?
Wolfsburg Stadt Wolfsburg Will Helmstedt die Fusion mit Wolfsburg?
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00:19 17.03.2019
Weiter ein heißes Thema: Die Fusion zwischen Helmstedt und Wolfsburg. Quelle: Archiv
Wolfsburg/Helmstedt

Sollen die Fusionsverhandlungen zwischen Wolfsburg und Helmstedt wieder aufgenommen werden? Eine Koalition von Fusionsbefürwortern aus FDP, UWG, ZIEL, Grünen und SPD sind dafür und stellten vier Jahre nach dem Scheitern der Pläne jetzt im Helmstedter Kreistag einen entsprechenden Antrag dazu. Die Wolfsburger PUG, die Gegner einer Fusion ist, fand das Thema so spannend, dass sie zu der Sitzung nach Helmstedt fuhr. Sie war überrascht, dass der Antrag kurzerhand zurückgezogen wurde.

Kam die Mehrheit aus politischem Kalkül zustande

„Aus taktischem Kalkül, da die erforderliche Mehrheit nicht zu Stande kommen würde“, behauptet PUG-Geschäftsführer Detlef Barth. Die Mehrheitsverhältnisse seien ein Grund gewesen, erklärt hingegen Lars Alt (FDP) ein. Zwei SPD-Mitglieder seien schwer erkrankt und fehlten deshalb bei der Sitzung. Aber es gebe noch einen weiteren Grund, der fast noch wichtiger sei: Die Kreisverwaltung hatte formale Bedenken gegen den Antrag, mit dem die Verwaltung aufgefordert werden sollte, Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit mit Wolfsburg und Nachbarkommunen auszuloten. Diese Bedenken hätten die Parteien nicht, so Alt, „aber wir wollen einen rechtssicheren Beschluss“. Deshalb werde noch einmal überarbeitet, so dass der Kreistag über den neu gefassten Antrag in der Juni-Sitzung abstimmen können.

PUG sieht keinen ernsthaften „Funktionswillen“

Für die PUG stellt sich die Situation anders dar: Sie sehe „weiterhin keinen ernsthaften Fusionswillen des Landkreises. Mit der Zurückziehung wird die Entscheidung nur vertagt, taktische Spielchen ändern an dieser Tatsache nichts“, sagt Andreas Klaffehn, erster Vorsitzender der PUG. Bis zum heutigen Zeitpunkt gebe es weder eine klare Aussage des Landkreises, geschweige denn eine offizielle Anfrage von Oberbürgermeister Klaus Mohrs in Richtung Helmstedt. „Ein politischer Eiertanz der seines Gleichen sucht!", so Klaffehn.

Von Sylvia Telge

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