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Straßenreinigung in Wolfsburg wird 2018 teurer

Gebühren steigen Straßenreinigung in Wolfsburg wird 2018 teurer

Wolfsburg bekommt eine neue Straßenreinigungsverordnung. Die Stadtverwaltung hat eine Vorlage erarbeitet, über die der Rat abstimmen soll. Die Bürger müssen sich auf steigende Gebühren einstellen.

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Straßenreinigung: Laut Verwaltungsvorlage sollen 2018 die Kosten für Bürger steigen.
 

Quelle: Archiv

Wolfsburg. Wichtige Änderung zur alten Verordnung: Bürger werden bei der Straßenreinigung stärker zur Kasse gebeten. Galt bislang eine Kostenteilung von 50:50, so müssen die Gebührenzahler künftig 75 Prozent übernehmen, die Stadt 25 Prozent. Das sei gesetzlich so geregelt, es gebe „keinen „Ermessensspielraum“. Die Wolfsburger Abfallwirtschaft könne im Kalkulationszeitraum 2018/19 zwar durch „Optimierungen, Kosteneinsparungen und positiven Ergebnisvorträgen entgegenwirken“, so die Verwaltung. Trotzdem müssen die Bürger mehr zahlen. Nach aktuellen Hochrechnungen steigt die Gebühr für wöchentliche Reinigung pro Frontmeter für die Sommer- und Winterreinigung von aktuell 5,50 Euro pro Jahr auf sieben Euro. Bei der 14-tägigen Reinigung (zum Beispiel in Ortsteilen) ergibt sich eine Gebühr von 4,50 Euro pro Jahr.

Eine Einheitsgebühr, wie bisher in Wolfsburg üblich, sei nicht mehr möglich – die sei an so enge Voraussetzungen geknüpft, dass eine „rechtssichere Umsetzung in der Praxis“ kaum möglich sei, so die Verwaltung. Deshalb gibt es ab kommendem Jahr getrennte Reinigungsgebühren für Winter und Sommer.

Noch etwas ändert sich durch die neue Verordnung: Seit der Eingemeindung 1972 werden künftig erstmals alle Orts- und Stadtteile in die öffentliche Straßenreinigung einbezogen. Das heißt, Anlieger in Orts- und Stadtteilen, die bislang nur teilweise gebührenpflichtig sind, müssen bald zahlen. In dem Zuge ordnet die Stadt die Reinigungsklassen der Straßen neu.

Von Sylvia Telge

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