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Straßenreinigung: Wer kehrt künftig vor den Haustüren?

Neue Satzung Straßenreinigung: Wer kehrt künftig vor den Haustüren?

Bei der Straßenreinigung in Wolfsburg stehen Änderungen an: Die Gebühren könnten im kommenden Jahr steigen – und Anwohner müssen womöglich öfter selbst Hand anlegen.

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Änderungen stehen an: Möglicherweise müssen künftig Bürger vor ihrer eigenen Haustür kehren, wo heute noch die WAS im Einsatz ist.

Quelle: Archiv

Wolfsburg. Im neuen Jahr werden sich Wolfsburgs Bürger auf Änderungen bei der Straßenreinigung einstellen müssen, die Stadt erarbeitet zurzeit eine neue Satzung. Dass die Gebühren steigen könnten, gilt als wahrscheinlich. Viel spannender aber: Möglicherweise müssen künftig Bürger vor ihrer eigenen Haustür kehren, wo heute noch die Wolfsburger Abfallwirtschaft und Straßenreinigung (WAS) für saubere Straßen sorgt. Bisher aber rätselt auch die Politik – konkrete Informationen gibt es noch nicht.

So viel ist sicher: Aufgrund einer Gesetzesänderung in Niedersachsen müssen die Gebühren ab 1. Januar 2018 neu gestaffelt werden: 75 Prozent entfallen auf die Gebührenzahler, nur noch 25 Prozent auf die öffentliche Hand. „Hier haben die Kommunen künftig keinen Ermessensspielraum mehr“, sagt Stadt-Sprecher Florian Reupke. Darüber informierte die Verwaltung alle Ortsbürgermeister bei einem Treffen. Doch dass die Gebühren anders berechnet werden müssen – unter anderem müssen Sommer- und Winterreinigung getrennt erhoben werden –, ist nur ein Inhalt der geplanten neuen Satzung. Zudem bedürfe es „der Überprüfung, welche Straßen in Wolfsburg zukünftig in die städtische Reinigungspflicht fallen müssen“, bestätigt Stadtsprecher Reupke einen weiteren wichtigen Punkt. Der ließ die Kommunalpolitiker hellhörig werden: Zieht sich die WAS aus Teilen ihrer bisherigen Zuständigkeit zurück, wird die Reinigungspflicht zurück verlagert auf den Bürger? Oder werden, ebenso denkbar, weitere Straßen in die städtische Reinigungspflicht aufgenommen, wo heute noch die Anwohner selbst fegen und Schnee schippen müssen? Antworten darauf gibt es bis heute nicht, mehrere von der WAZ befragte Ortsbürgermeister rätselten ebenfalls über die künftige Gestaltung. Das Rätselraten dürfte demnächst ein Ende haben: Ab Oktober will die Verwaltung die entsprechende Vorlage zur Diskussion in die Politik einbringen, im Dezember soll der Rat entscheiden.

Von Ulrich Franke

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