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Steuerausfall: Wolfsburg muss massiv sparen

Wolfsburg Steuerausfall: Wolfsburg muss massiv sparen

Spätestens jetzt muss jedem klar sein: Wolfsburg steht vor riesigen Sparanstrengungen. Oberbürgermeister Klaus Mohrs hat am Mittwoch den Haushaltsentwurf für das Jahr 2016 im Rat der Stadt eingebracht, die wichtigste Nachricht: Die Investitionen werden um 75 Millionen auf 119 Millionen Euro drastisch zurückgefahren.

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Stellten den Haushaltsentwurf vor: Stadtbaurätin Monika Thomas, Stadträtin Iris Bothe, Oberbürgermeister Klaus Mohrs, Erster Stadtrat Werner Borcherding und Finanzdezernent Thomas Muth (v.l.).

Quelle: Manfred Hensel

Und auch die Bürger trifft die Sparwelle: Um Mehreinnahmen zu erzielen, erhöht die Stadt die Kita-Beiträge ebenso verschiedene Steuern, Gebühren und Eintrittspreise, etwa in den Bädern.

Hintergrund: Volkswagen wird wegen der Abgas-Affäre deutlich weniger Gewerbesteuern zahlen. Ursprünglich hatte die Stadt für 2016 mit rund 200 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen kalkuliert, im neuen Haushaltsentwurf liegt der Gewerbesteueransatz nur noch bei 136,2 Millionen Euro. Wie hoch die Einnahmen am Ende tatsächlich sein werden, ist aber unklar: „Wir wissen nicht, wohin die Reise wirklich geht“, sagt Kämmerer Thomas Muth.

Das Haushaltsvolumen beträgt insgesamt 427 Millionen Euro. Muth rechnet mit einem Haushalts-Minus von 30 Millionen Euro, das durch Rückstellungen gedeckt werden soll.

Um den Gewerbesteuerausfall ein wenig zu kompensieren, will die Stadt weniger Geld ausgeben und mehr einnehmen: So soll die Gewerbesteuer zum ersten Mal seit 1980 wieder nach oben angepasst werden. Die Grundsteuer steigt ebenfalls. Bei der Stadt erhöhen sich die Einnahmen dadurch um 7,9 Millionen Euro. Zudem sollen Elternbeiträge in Kitas, Bußgelder und Eintrittspreise, vor allem in Bädern, erhöht werden. Sparen will man bei Vereinszuschüssen, bei der Sanierung von Sporthallen und Feuerwehrhäusern sowie bei Unterhaltungsmaßnahmen (Straßen, Plätze, Grünflächen). „Es ist zwar ein Sparhaushalt“, betonte Mohrs. „Aber wir gehen trotzdem mit recht großen Zahlen in das neue Jahr.“

Endgültig beschlossen werden soll der Haushalt am 16. März 2016 vom Rat der Stadt.

bis

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