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Städtischer Haushalt auf der Kippe!

Wolfsburg Städtischer Haushalt auf der Kippe!

Die Abgas-Affäre bei VW hat sofortige Auswirkungen auf die Stadt Wolfsburg! Wegen der Gewinnwarnung, die Volkswagen ausgesprochen hat, steht der Wolfsburger Haushalt 2016 auf der Kippe. Hintergrund: Bei der Gewerbesteuer droht ein massiver Einbruch.

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Bleibt der Geldregen aus? Wegen der Gewinnwarnung von VW ändert die Stadt Wolfsburg ihre Planungen für den Haushalt 2016.

Quelle: Foto: Archiv

Am Montag, 28. September, unterrichtet die Verwaltungsspitze um Oberbürgermeister Klaus Mohrs im Rathaus die Politik über die Folgen, die der Stadt drohen. „Die Stadt Wolfsburg wird angesichts der Gewinnwarnung von Volkswagen ihre Planungen hinsichtlich des Haushaltes 2016 ändern müssen“, sagte gestern Kommunikationschef Dennis Weilmann. Ins Detail gehen werde man erst nach der Unterrichtung der Politik.

Eigentlich sollte der Rat den Haushalt 2016 am Mittwoch, 7. Oktober, verabschieden. Der Entwurf sah Investitionen in Höhe von 198 Millionen Euro vor (WAZ berichtete), auch für viele Anträge aus den Ortsräten.

Aber jeder Wolfsburger Haushalt steht und fällt mit dem Gewerbesteueraufkommen von VW, das seit Jahren im zwei- bis dreistelligen Millionenbereich liegt. Mit welcher Entwicklung Stadtkämmerer Thomas Muth jetzt rechnen muss, will die Stadt am Montag bekannt geben. Möglich ist, dass viele Posten mit geringerer Priorität aus dem Haushalt gestrichen werden müssen.

Die Wolfsburger CDU forderte Oberbürgermeister Mohrs schon gestern auf, schnell für Klarheit zu sorgen. Und die Christdemokraten erinnern an die Probleme der Stadt, als vor gut zehn Jahren zunächst die Gewerbesteuer von VW einbrach - und Volkswagen dann sogar hohe Rückzahlungen von der Stadt einforderte.

kn

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