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Stadt Wolfsburg Stadtrat diskutiert über Bildungshaus
Wolfsburg Stadt Wolfsburg Stadtrat diskutiert über Bildungshaus
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23:00 18.11.2015
Ratssitzung: Es gab eine Diskussion zum Bildungshaus. Quelle: Manfred Hensel
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Einzelne Standorte bleiben, aber zum 1. Januar sollen Bibliothek und Medienzentrum zu einem Regiebetrieb werden, die Volkshochschule folgt später. Dafür stimmten SPD, CDU, FDP und Grüne.

Die Fraktionen von PUG, Piraten und Linke hatten Bauchschmerzen. PUG-Sprecherin Sandra Straube fürchtet, so gebe es beim auf Eis gelegten Bau des Bildungshauses später kein Zurück: „Der Bau ist mit uns nicht zu machen - ob für 62 oder für 20 Millionen.“

Hans-Georg Bachmann (SPD) argumentierte, schließlich koste der angestrebte Vertrag jetzt gar kein Geld. Im Übrigen solle man auch das umstrittene Gebäude „so früh wie möglich“ realisieren. Mindestens fünf Jahre werden aber bis dahin vergehen, schätzt die Mehrheit.

Weitere Themen im Rat:

Wie die Kassenlage im Moment aussieht, zeigte der Nachtragshaushalt 2015, den der Rat bei einer Enthaltung (Linke) beschloss: Es flossen 62,7 Millionen Euro weniger Gewerbesteuer als geplant - Rücklagen müssen jetzt herhalten. Peter Kassel (CDU) mahnte künftig zu Zurückhaltung bei Personalkosten. Falko Mohrs (SPD) konterte, der Aufwand sei in den letzten Jahren durch den Bedarf bei der Kinderbetreuung gestiegen: „Das war richtig und wichtig“, so Mohrs.

Die weiteren Beschlüsse fielen einstimmig - darunter ein Antrag auf Zuschüsse beim Bund für die Sanierung des Jugendhauses Ost, Flüsterasphalt für die A39 und Brandschutz für die Astrid-Lindgren-Schule und die Bunte Grundschule in Detmerode.

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