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Polit-Knatsch: PUG wirft SPD und CDU Schacherei vor

Wolfsburg Polit-Knatsch: PUG wirft SPD und CDU Schacherei vor

Polit-Knatsch nach der Kommunalwahl. Die PUG wirft SPD und CDU die Verabredung zu einer „Großen Koalition“ mit Posten-Schacherei bis in die Ortsräte hinein vor. SPD und CDU weisen die Kritik zurück - und kontern.

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Rat der Stadt Wolfsburg: Die PUG wirft SPD und CDU vor, den Wählerwillen in den Ortsräten zu missachten.

Quelle: Mike Vogelsang

Kern der PUG-Kritik: Die Souveränität der Ortsräte werde, quasi auf Anweisung von oben, untergraben. Beispiel aus ihrer Sicht: Wer im Ortsrat Mitte-West (SPD stärkste Fraktion, CDU zweitstärkste, aber PUG-Mann Velten Huhnholz bekam die meisten Stimmen) Ortsbürgermeister werde, hänge vom Wahlverhalten der SPD in Vorsfelde ab - dort werden die Sozialdemokraten wohl CDU-Mann Günter Lach gegen PUG-Herausforderin Sandra Straube unterstützen. Nach dem Motto „Hilfst du mir, helfe ich dir“ würden Alternativen ausgeschlossen.

„Ein bedenklicher Trend“, findet PUG-Vorsitzender Andreas Klaffehn. Die Ortsräte könnten nicht mehr frei und nach Wählerwillen entscheiden, sondern gäben ihre Eigenständigkeit wegen der „Postenschacherei der Wahlverlierer CDU und SPD auf“. Klaffehn: „Guter politischer Stil sieht anders aus.“

SPD-Parteichefin Immacolata Glosemeyer dreht den Spieß um: „Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen schmeißen.“ Mitten in der letzten Wahlperiode sei in Mitte-West Adam Ciemniak von der SPD zur PUG gewechselt, ohne den Posten des Ortsbürgermeisters abzugeben - den habe er aber mit den SPD-Stimmen geholt. Und eine „Direktive“ von oben nach unten gebe es schon gar nicht: „Das wird alles vor Ort entschieden. Und dort sind CDU und SPD häufig die stärksten Fraktionen, das ist halt so.“

Ähnlich sieht es CDU-Vorsitzende Angelika Jahns: „Wenn die PUG Demokratie einfordern will, muss sie akzeptieren, dass sie eben nur drittstärkste Kraft geworden ist.“ Wo CDU und SPD in den Ortsräten stärker seien, würden sie genau den Wählerwillen umsetzen. Angesichts schwieriger Mehrheitsverhältnisse im neuen Rat sei es zudem legitim, sich „verlässliche Partner“ zu suchen.

fra

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