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Phaeno: Piraten wollen Kosten-Aufstellung

Wolfsburg Phaeno: Piraten wollen Kosten-Aufstellung

Phaeno, Badeland, Nordhoff-Straße – etliche Punkte kamen gestern im Finanzausschuss zur Sprache. „Endlich wird hier diskutiert“, meinte Rolf Wolters (PUG).

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Das Phaeno: Eine Auflistung der bisherigen Kosten fordert die Piraten-Ratsfraktion.

Eine Auflistung aller bisherigen Kosten fürs Phaeno forderte Piroska Evenburg (Piraten). „Inzwischen fragt man sich ketzerisch, ob nicht Abriss und Neubau besser wären“, sagte sie mit Blick auf Kosten von 265.000 Euro für externe Tragwerksplaner und 93.000 Euro für bessere Bauunterhaltung (WAZ berichtete). Ausschuss-Chef Ralf Fruet (CDU) hätte es lieber gesehen, wenn die Vorlage fachlich im Bauausschuss diskutiert worden wäre.

Auf Nachfrage von Hans-Joachim Throl (FDP) erläuterte Stadtrat Thomas Muth, dass die Stadt für solche Posten noch rund 1,5 Millionen Euro Deckungsreserve habe. Evenburg war dann aber die Einzige, die gegen die Phaeno-Vorlage und auch gegen das Mini-Mobilitätszentrum Demonstrator Port am Bahnhof (1,9 Millionen Euro) stimmte.

Zur Prüfung der für 2014 geplanten Maßnahmen im Haushalt gab es gestern kein Votum – auch, weil ein Punkt unklar war: Der Bauausschuss hatte dafür plädiert, erst den Kreisverkehr an der Autovision zu bauen und den Ausbau der Heinrich-Nordhoff-Straße später zu planen (WAZ berichtete). In der Verwaltungsvorlage war das aber nicht vermerkt, stellte Ralf Krüger (SPD) fest, der gestern zum neuen stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt wurde. Die CDU betonte, sie sei sowieso dagegen, den Ausbau der Heinrich-Nordhoff-Straße zu verschieben.

Thorsten Werner kritisierte, dass es bei der  Badeland-Sanierung nicht voran geht: „Das liegt nicht an Kapazitäten, sondern am Willen der Verwaltung, nach Lösungen zu suchen.“ Muth forderte mehr Rückgrat von der Politik: „Den Bürgern ehrlich zu sagen, was nicht machbar ist, ist eben nicht immer schön.“

Gute Nachrichten: Die Stadt muss 173.480 Euro weniger für den Finanzausgleich zahlen als gedacht. Und die Stadtwerke , so Muth, seien finanziell „aus dem Tal der Tränen heraus“.

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