Menü
Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg Wolfsburger Allgemeine / Aller-Zeitung| Ihre Zeitung aus Wolfsburg
Anmelden
Stadt Wolfsburg PUG fordert OB Mohrs auf, sich zur Wahl zu stellen
Wolfsburg Stadt Wolfsburg PUG fordert OB Mohrs auf, sich zur Wahl zu stellen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
00:20 29.10.2018
Das Wolfsburger Rathaus: Die PUG fordert Oberbürgermeister Klaus Mohrs (SPD) auf, sich einer Wahl zu stellen. Quelle: Archiv
Wolfsburg

„Ein ‚Weiter so‘ wird es mit uns nicht geben“, sagt PUG-Fraktions-Chefin Sandra Straube. „Es ist ein ur-demokratisches Prinzip, dass Wahlen auch durchgeführt werden, wenn sie anstehen.“ Zwar biete die niedersächsische Verfassung die Möglichkeit der Amtszeitverlängerung durch einen Ratsbeschluss, jedoch nur für den Ausnahmefall, dass Fusionsverhandlungen mit anderen Gemeinden anstehen.

Und das sei aktuell überhaupt nicht der Fall, so Straube. „Mit einem solchen Beschluss würde die gesetzliche Grundlage mehr als gedehnt werden. Zu glauben, dass das so funktioniert, heißt auch, Politik am Willen der Bürger vorbei zu betreiben.“

Die PUG fordert Mohrs auf, „sich der Herausforderung einer regulären Oberbürgermeisterwahl zu stellen“, zu der sie selbst dann auch einen Kandidaten präsentieren würden. Wer das sein könnte, ließ die Fraktionsvorsitzende Straube offen.

CDU-Fraktionschef für alle Wege offen

Die CDU sieht zur Bürgermeister-Personalie noch Beratungsbedarf: „Nachdem sich Klaus Mohrs jetzt positioniert hat, werden wir uns in den nächsten Tagen mit dem Thema auseinandersetzen“, sagte CDU-Fraktions-Chef Peter Kassel. Bislang sei man auch von der Neuwahl 2019 ausgegangen, die voraussichtlich im Mai zusammen mit der Europawahl stattfinden würde. Mohrs Amtszeit läuft Ende 2019 aus.

Ohne sich mit der Partei rückgekoppelt zu haben, sei er persönlich für alle Wege offen, die den Bürgern Kosten ersparen. Die Möglichkeit der Amtszeitverlängerung gebe es. Der Charme dieser Variante sei die dadurch mögliche Synchronisierung der Termine der OB- und der Kommunalwahl.

Die Wahlbeteiligung sei bei dieser Konstellation dann sicherlich höher, sagt Kassel. Sollte es ganz regulär eine OB-Wahl 2019 geben stelle die CDU natürlich auch einen eigenen Kandidaten, einen Namen nannte der Fraktionsvorsitzende nicht.

Von Michael Lieb

Hinter verschlossenen Türen verwandelt sich der CongressPark in einen Party-Palast wie vor 100 Jahren. Die Gäste können sich auf Zirkusartisten und Swingmusik freuen – und auf eine doppelte Premiere.

26.10.2018

Ärger im Ortsrat Mitte-West: Die Verwaltung hat den Antrag abgelehnt, bei den beiden Straßen eine Ausnahme in den neuen Regeln zur Straßenreinigung zu machen. Hilfe kann jetzt nur noch von anderer Stelle kommen.

26.10.2018

Die evangelische Familienbildungsstätte (Fabi) richtet wieder einen Malwettbewerb für Kinder zur Gestaltung einer Weihnachtskarte aus. Für die drei schönsten Weihnachtsbilder winken Preise.

26.10.2018