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„Nur“ 14 Millionen Miese: Stadt kam mit blauem Auge davon

Finanzen: Fehlbetrag weit geringer als befürchtet „Nur“ 14 Millionen Miese: Stadt kam mit blauem Auge davon

Mit mehr als einem blauen Auge ist die Stadt Wolfsburg finanziell durchs letzte Jahr gekommen. Statt des im Haushalt 2015 noch prognostizierten Fehlbetrags von 122 Millionen Euro fiel das Defizit mit 14 Millionen Euro weit geringer aus. SPD und CDU sehen es mit Freude, erwarten aber zunehmend schwierigere Zeiten.

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Finanzieller Kraftakt: Die Stadt Wolfsburg konnte das Haushaltsminus 2015 auf 14 Millionen Euro begrenzen - die Politik erwartet aber schwierige Zeiten.

Quelle: Kevin Nobs (Archiv)

Wolfsburg. Das positive Ergebnis führt Ralf Krüger als finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion auch auf die „solide Haushaltsführung der vergangenen Jahre unter OB Klaus Mohrs“ zurück: „Wolfsburg ist schuldenfrei.“ Die Hauptursache für das viel geringere Defizit als befürchtet sieht Krüger in einer deutlichen Einnahmesteigerung, unter anderem bei den Steuern, bei gleichzeitiger Begrenzung der Ausgaben. Besonders positiv sei, dass kaum auf Rücklagen zurückgegriffen werden musste. Die Rücklagen in Höhe von 132 Millionen Euro würden angesichts des erwarteten Einbruchs bei den Gewerbesteuern - Stichwort Diesel-Skandal bei VW - „dringend benötigt“.

Auch CDU-Finanzexperte Peter Kassel freue sich „selbstverständlich“ über das gute Ergebnis, wofür „den Mitarbeitern der Verwaltung große Anerkennung für ihre Sparanstrengungen zusteht“. Allerdings seien auch knapp 15 Millionen Miese ein „beachtliches Defizit“. Dass dies eingedämmt werden konnte, habe auch an Einmal-Effekten wie dem Verkauf von Grundstücken gelegen: „Diese Werte sind nun weg.“ Auch er erwartet finanziell schwierige Zeiten: „Und da besteht weiter Handlungsbedarf“ - am Sparen führt offenbar kein Weg vorbei.

Der Finanzausschuss diskutiert das Thema in seiner Sitzung am 1. Dezember.

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Hände weg vom Tafelsilber

ein Kommentar von Ulrich Franke

Wolfsburg ist mit einem nur kleinen Minus durchs Jahr 2015 gekommen. Das ist erfreulich, wird sich aber absehbar drastisch ändern – dank Dieselgate wird die VW-Gewerbesteuer nicht mehr sprudeln, sondern bestenfalls tröpfeln.

Die Frage ist, wie eine Kommune darauf reagiert. Zu den ebenfalls nur gering verschuldeten Städten gehört Braunschweig; das aber, weil dort bereits vor Jahren städtische Betriebe privatisiert wurden.

Wolfsburg sollte sich hüten, sein Tafelsilber zu verscherbeln. Lieber sparen, so weh das tut. Irgendwann wird’s wieder besser – aber verkaufte Gesellschaften bleiben ein für allemal verloren.

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