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Mohrs nach Eklat: AfD-Mann soll zurücktreten!

Wolfsburg: Klare Worte des Oberbürgermeisters Mohrs nach Eklat: AfD-Mann soll zurücktreten!

Nach dem großen Eklat im Migrations- und Integrationsausschuss fand Oberbürgermeister Klaus Mohrs am Freitag deutliche Worte. Mindestens solle Alexander Schlegel (AfD) den Vorsitz im Ausschuss abgeben und durch einen Parteikollegen ersetzt werden. Besser noch: Die AfD solle ganz auf den Vorsitz verzichten.

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Oberbürgermeister Klaus Mohrs fordert den Rücktritt von Alexander Schlegel (l.). Im Bild ist der AfD-Politiker im Gespräch mit seiner Ratsfraktion zu sehen.

Quelle: Roland Hermstein

Wolfsburg. „Ich bin stinksauer, dass so etwas ausgerechnet im Integrationsausschuss passiert ist“, machte sich Klaus Mohrs am Freitag in einem kurzfristig anberaumten Pressegespräch Luft. Er wolle jetzt Gespräche mit den politischen Fraktionen des Rates der Stadt führen, um zu sehen, wie man künftig mit der AfD umgehe.

Das war passiert: In der Ausschusssitzung am Donnerstagabend hatte der Vorsitzende Alexander Schlegel die Integrationspolitik in Wolfsburg als gescheitert erklärt. Die Stadt sei ein „islamistisches Nest“, es sei nur eine Frage der Zeit bis zu einem Anschlag. So werde vielleicht auch in Wolfsburg bald ein Lastwagen durch die Innenstadt fahren - etwa am Tag der Niedersachsen. Aus Protest gegen die empfundene Hetze gegen Zugereiste verließ die Mehrheit der Ausschussmitglieder den Sitzungssaal.

Oberbürgermeister Mohrs gestern: „So ein Horrorszenario an die Wand zu malen, ist unverantwortlich.“ Für ihn gebe es nur zwei Mögliche Konsequenzen: „Herr Schlegel ist als Ausschussvorsitzender aus meiner Sicht nicht mehr tragbar. Entweder die AfD benennt einen alternativen Kandidaten oder verzichtet auf den Vorsitz.“ Dass eines von beiden passiert, scheint aber sehr unwahrscheinlich. Und rechtlich habe man keine Handhabe.

Im Internet entbrannte eine Debatte um die Frage, ob sich Politiker nicht der Diskussion stellen sollten, statt den Saal zu verlassen. „Ich verstehe die, die gegangen sind“, so Mohrs. Wenn jemand „alle Fakten ignoriert, ist es schwierig, damit umzugehen“.

Dabei wolle die Stadt keineswegs Probleme leugnen oder ihnen gar ausweichen. Stadträtin Iris Bothe: „Wolfsburg zeichnet sich durch eine offene Integrationspolitik aus. Dazu hat für uns schon immer gehört, Probleme zu benennen und transparent mit diesen umzugehen.“ Ein Beispiel: Als die Stadt vor drei Jahren mit dem Vorhandensein einer islamistischen Szene konfrontiert worden sei, habe man offen darüber diskutiert und etwa die Dialogstelle Jugendschutz eingerichtet. Zudem gebe es etliche weitere Akteure, die die Integration in der Stadt vorantrieben.

Dass man nicht jeden Menschen erreiche, stehe außer Frage. „Man muss nicht alles rosarot sehen, aber Probleme benennen und Strategien entwickeln, um damit umzugehen“, so Mohrs. Dies sei immer das Prinzip der Stadt Wolfsburg gewesen.

kn

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