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Knöllchen: Mohrs weist Vorwürfe zurück

Wolfsburg Knöllchen: Mohrs weist Vorwürfe zurück

Die Wolfsburger Knöllchen-Affäre schlägt weiter hohe Wellen. Oberbürgermeister Klaus Mohrs (SPD) weist Vorwürfe zurück, er habe die Löschung von Bußgeldbescheiden gegen prominente Wolfsburger im Rathaus angeordnet.

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Knöllchen-Affäre: OB Mohrs weist Vorwürfe zurück, er habe Anweisung gegeben, Bußgeld-Verfahren einzustellen.

„Es hat nie eine Anweisung von meiner Seite gegeben, ein Verfahren einzustellen“, so Mohrs. Weder Mohrs selbst noch Ordnungsamtsleiter Andreas Bauer hätten eine solche Anweisung gegeben. Mit der Stellungnahme reagiert Mohrs auf eine anonyme Strafanzeige, die bei der Staatsanwaltschaft Braunschweig gegen ihn und Bauer gestellt wurde.

In dem Schreiben, das der WAZ vorliegt, klagt der Autor, es würden „beim Ordnungsamt von Zeit zu Zeit Bußgeldverfahren auf Anweisung von oben“ gelöscht. Nutznießer seien „prominente Wolfsburger“.

Diese Vorwürfe weist die Stadt „aufs Schärfste“ zurück. Sie hatte dagegen bereits die Verfehlungen zweier Mitarbeiter eingestanden, die Bußgeldbescheide gegen sich selbst oder Bekannte per Mausklick gelöscht hatten (WAZ berichtete exklusiv).

Die Stadt erläutert, dass Verfahren durchaus nach Ermessen eingestellt werden könnten. Dies könne - immer nur unter bestimmten Voraussetzungen - zum Beispiel bei Behinderten oder Ehrenamtlichen der Fall sein.

Klaus Mohrs betont, dass er Bußgelder, die gegen ihn oder seine Familie verhängt worden seien, „ausnahmslos im Zusammenhang mit geringfügigen Geschwindigkeitsüberschreitungen“, stets fristgerecht bezahlt habe.

kn

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