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Stadt Wolfsburg IS-Kämpfer: Behörden weisen Vorwürfe zurück
Wolfsburg Stadt Wolfsburg IS-Kämpfer: Behörden weisen Vorwürfe zurück
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23:59 01.04.2015
SEK-Einsatz in Wolfsburg: Das Landeskriminalamt weist im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die Wolfsburger IS-Kämpfer alle Vorwürfe zurück. Quelle: Fotos: Archiv
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Das LKA wies damit einen Bericht von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung über gravierende Versäumnisse „vehement zurück“. Die Medien hatten über die Umstände der Ausreise von 15 Islamisten aus Wolfsburg nach Syrien und in den Irak berichtet. Hintergrund: Der Bruder eines späteren IS-Kämpfers aus Wolfsburg hatte die Behörden 2014 nachdrücklich aufgefordert, seinem Bruder den Pass zu entziehen. Er hatte sogar noch weitere Wolfsburger Islamisten benannt, die sich später ebenfalls ins Kriegsgebiet absetzten. Dennoch geschah nichts. Grund laut LKA: Die Tipps des Bruders seien nicht gerichtsverwertbar gewesen, da er nicht als Zeuge aussagen wollte.

Wolfsburgs CDU-Landtagsabgeordnete Angelika Jahns bezeichnete das Vorgehen der Sicherheitsbehörden als „schlichtweg inakzeptabel“. Dagegen erklärte das LKA, die Einziehung des Reisepasses stelle den Eingriff in ein hohes Rechtsgut dar und sei daher an entsprechende gesetzliche Hürden gebunden

Nach LKA-Darstellung gab es 2010 in Niedersachsen vier Fälle von Passentzug, doch wurden den Betroffenen nach einem Richterbeschluss die Dokumente zurückgegeben. Es handelte sich laut Süddeutscher Zeitung um vier Wolfsburger, die in den Jemen ausreisen wollten. „Es hat nicht als Warnung gereicht, einer davon ist danach ausgereist“, sagte Ring. Erst vor kurzem habe es in Niedersachsen einen weiteren Fall gegeben, in dem einem Islamisten der Pass entzogen wurde.

Sturmtief Niklas wütete am Dienstag in Wolfsburg. Das bedeutete ab Nachmittag Dauereinsätze bis zum Abend für viele Freiwillige Feuerwehren. „Es war einer der schlimmsten Stürme, die wir in den vergangenen Jahren hatten“, sagt Stadtbrandmeister Helmut von Hausen.

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Ausgerechnet vor Ostern treten bundesweit Post-Mitarbeiter in einen Warnstreik. Gestern blieb Wolfsburg von den Folgen größtenteils verschont. Aber schon für heute kündigte die Gewerkschaft Verdi neue Streiks an. Gut möglich, dass nicht jede Wolfsburger Osterpost pünktlich im Briefkasten landet.

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Das gab es wohl noch nie am Nordkopf: Passanten staunten nicht schlecht, als gestern Vormittag ein silberner Peugeot die Rampe zur Stadtbrücke der Autostadt hinauffuhr! WAZ-Fotograf Sebastian Bisch machte diesen ungewöhnlichen Schnappschuss.

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